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EGovGRP
E-Government-Gesetz Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Stand: 10.11.2026
Eingangsformel
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen (§§ 1 bis 2)
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Ziel
Teil 2
Elektronisches Verwaltungshandeln (§§ 3 bis 17)
§ 3 Elektronischer Zugang zur Verwaltung
§ 4 Information zu Behörden und über ihre Verfahren in öffentlich zugänglichen Netzen
§ 5 Elektronische Bezahlmöglichkeiten
§ 6 Elektronische Nachweise
§ 7 Elektronische Vorgangsbearbeitung und Aktenführung
§ 8 Übertragen und Vernichten des Papieroriginals
§ 9 Akteneinsicht
§ 10 Optimierung von Verwaltungsabläufen und Information zum Verfahrensstand
§ 11 Anforderungen an das Bereitstellen von Daten
§ 12 Verwaltungsportal und elektronisches Verwaltungshandeln
§ 13 Georeferenzierung elektronischer Register
§ 14 Elektronische Veröffentlichung
§ 15 Elektronische Beteiligungsverfahren
§ 16 Barrierefreiheit
§ 17 Informationssicherheit
Teil 3
Abwehr von Gefahren für die Daten in der Informations- und Kommunikationsinfrastruktur des Landes (§§ 18 bis 24)
§ 18 Auswertung von auf IT-Systemen gespeicherten Daten
§ 19 Erhebung und Auswertung des Datenverkehrs im Landesdatennetz
§ 20 Speicherung und Verwendung von Daten bei begründetem Gefahrenverdacht
§ 21 Übermittlung personenbezogener Daten
§ 22 Einschränkung von Grundrechten
§ 23 Benachrichtigung der Betroffenen
§ 24 Gewährleistung der Daten- und Informationssicherheit bei der Abwehr von Gefahren für die Daten
Teil 4
Grundlagen und Strukturen der Zusammenarbeit in der Informationstechnik (§§ 25 bis 28)
§ 25 Behördliche Zusammenarbeit und Basisdienste
§ 26 Umsetzung von Standardisierungsbeschlüssen des IT-Planungsrats
§ 27 Koordinierung und Steuerung der Informationstechnik in der Landesverwaltung
§ 28 IT-Kooperationsrat Rheinland-Pfalz
Teil 5
Schlussbestimmungen (§§ 29 bis 34)
§ 29 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften
§ 30 Überprüfung von Rechtsvorschriften
§ 31 Evaluierung
§§ 32 - 33 [Änderungsanweisungen]
§ 34 Inkrafttreten
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