§ 11 EGovGRP Anforderungen an das Bereitstellen von Daten

Stellen Behörden über öffentlich zugängliche Netze Daten zur Verfügung, an denen ein Verarbeitungsinteresse, insbesondere ein Weiterverwendungsinteresse im Sinne des Informationsweiterverwendungsgesetzes vom 13. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2913) in der jeweils geltenden Fassung zu erwarten ist, so sind grundsätzlich maschinenlesbare Formate zu verwenden.

Ein Format ist maschinenlesbar, wenn die enthaltenen Daten durch Software automatisiert verarbeitet werden können.

Die Daten sollen mit Metadaten versehen werden.

Die Sätze 1 bis 3 gelten für Daten, die vor Inkrafttreten dieses Gesetzes erstellt wurden, nur dann, wenn sie grundlegend überarbeitet werden.

Die Pflichten nach den Sätzen 1 bis 4 gelten nicht, soweit Rechte Dritter entgegenstehen.

Regelungen in anderen Rechtsvorschriften über technische Formate, in denen Daten verfügbar zu machen sind, gehen vor, soweit sie Maschinenlesbarkeit gewährleisten.