§ 15 EGovGRP Elektronische Beteiligungsverfahren

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Die Behörden können zur Beteiligung der Öffentlichkeit elektronische Informationstechnologien nutzen; insbesondere können sie Möglichkeiten zur Online-Beteiligung über das Internet eröffnen.

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Dabei haben sie einen angemessenen Zeitraum zur Beteiligung und den transparenten Ablauf des Verfahrens zu gewährleisten.

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Nach anderen Rechtsvorschriften geregelte Beteiligungsverfahren bleiben unberührt.

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Die Ergebnisse durchgeführter elektronischer Beteiligungsverfahren sind bekannt zu geben.

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