§ 17 EGovGRP Informationssicherheit

Die Behörden des Landes treffen zum Schutz der Verfügbarkeit, Integrität und Vertraulichkeit der in den jeweiligen informationstechnischen Systemen verarbeiteten und übertragenen Informationen angemessene organisatorische und technische Maßnahmen im Sinne der Verordnung (EU) 2016/679 und des Landesdatenschutzgesetzes.

Zur Erreichung und Aufrechterhaltung dieses Informationssicherheitsniveaus erstellen sie die erforderlichen behördenspezifischen Informationssicherheitskonzepte auf Basis der jeweils aktuellen Standards des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik.

Die oder der Beauftragte der Landesregierung für Informationstechnik bestellt eine Beauftragte oder einen Beauftragten für Informationssicherheit in der Landesverwaltung (Informationssicherheitsbeauftragte oder Informationssicherheitsbeauftragter) bei dem für die zentrale Steuerung von E-Government und der IT-Angelegenheiten der Landesverwaltung zuständigen Ministerium.

Die oder der Informationssicherheitsbeauftragte informiert, unterstützt und berät die Beauftragte oder den Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik in allen grundsätzlichen und wichtigen Fragen der Informationssicherheit.

Die oder der Informationssicherheitsbeauftragte betreibt insbesondere ein ressortübergreifendes Informationssicherheitsmanagementsystem, setzt die erforderlichen Mindeststandards, unterstützt die behördlichen Informationssicherheitsbeauftragten und koordiniert alle erforderlichen Maßnahmen.

Zur Unterstützung und Beratung der Behörden des Landes besteht für sicherheitsrelevante Vorfälle in informationstechnischen Systemen ein Computersicherheits-Ereignis- und Reaktionsteam (CERT-rlp) im Landesbetrieb Daten und Information.

Das CERT-rlp spricht Warnungen und Empfehlungen zur Sicherheit von informationstechnischen Systemen (IT-Systeme) innerhalb der Landesverwaltung aus und koordiniert landesweit Gegenmaßnahmen bei einem Angriff auf die Informationssicherheit.

Das CERT-rlp unterliegt der fachlichen Steuerung und Kontrolle durch die Informationssicherheitsbeauftragte oder den Informationssicherheitsbeauftragten.

Die Behörden des Landes sind verpflichtet, dem CERT-rlp informationssicherheitsrelevante Vorfälle zu melden, soweit deren Kenntnis es ermöglicht, IT-Systeme vor Schaden zu bewahren oder den Schaden zu reduzieren.

Im Sinne dieses Gesetzes bezeichnet der Begriff „informationssicherheitsrelevanter Vorfall“ eine bereits eingetretene oder möglicherweise bevorstehende Beeinträchtigung der Vertraulichkeit, Verfügbarkeit oder Integrität von IT-Systemen oder den hierauf gespeicherten Daten.