§ 18 EGovGRP Auswertung von auf IT-Systemen gespeicherten Daten
Zur Abwehr von Gefahren für die Vertraulichkeit, Verfügbarkeit und Integrität der Daten in der Informations- und Kommunikationsinfrastruktur des Landes dürfen Daten, die auf den mit dem Landesdatennetz verbundenen IT-Systemen zum Erkennen und Nachverfolgen von Auffälligkeiten gespeichert sind, von dem CERT-rlp automatisiert ausgewertet werden.
Dies gilt insbesondere für Protokolldateien der
Firewall-Systeme,
Systeme zur Erkennung und Beseitigung von Schadsoftware,
Systeme zur Erkennung von unerwünschten E-Mails,
Datenbankserver,
Web- und Proxyserver,
Anwendungen sowie
Betriebssoftware auf Computersystemen.
Eine über die automatisierte Auswertung hinausgehende Verwendung der Daten ist nur unter den Voraussetzungen des § 20 zulässig.
Daten, die weder dem Fernmeldegeheimnis aus Artikel 10 des Grundgesetzes unterliegen noch Personenbezug aufweisen, sind von den Beschränkungen dieser Vorschrift ausgenommen.
Die automatisierte Auswertung der Daten hat unverzüglich zu erfolgen.
Nach der Auswertung sind die Daten sofort zu löschen, es sei denn, ihre weitergehende Verwendung ist nach § 20 zulässig.
Bei der Datenverarbeitung nach Absatz 1 ist, soweit möglich, technisch sicherzustellen, dass Daten, die den Kernbereich privater Lebensgestaltung betreffen, nicht erhoben werden.
Werden Erkenntnisse aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltung erlangt, dürfen diese nicht verwendet werden und sind unverzüglich zu löschen.
Dies gilt auch in Zweifelsfällen.
Die Tatsache ihrer Erlangung und Löschung ist zu dokumentieren.
Die Dokumentation darf ausschließlich für Zwecke der Datenschutzkontrolle verwendet werden.
Sie ist zu löschen, wenn sie für diese Zwecke nicht mehr erforderlich ist, spätestens jedoch am Ende des Kalenderjahres, das dem Jahr der Dokumentation folgt.
Rheinland-Pfalz