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HFAG
Hessisches Finanzausgleichsgesetz
Hessen
Stand: 11.11.2026
ERSTER TEIL
Allgemeine Vorschriften (§§ 1 bis 4)
§ 1 Grundsätze
§ 2 Ausgleichsjahr, Ausgangsjahr
§ 3 Berechnungsgrundlagen
§ 4 Abrechnung über die Leistungen des Finanzausgleichs
ZWEITER TEIL
Finanzausgleichsmasse (§§ 5 bis 13)
§ 5 Zusammensetzung der Finanzausgleichsmasse
§ 6 Festansatz
§ 7 Mindestausstattung
§ 8 Finanzkraftzuschlag
§ 9 Stabilitätsansatz
§ 10 Rücklage
§ 11 Abrechnung über den Steuerverbund
§ 12 Festlegung der Finanzausgleichsmasse
§ 13 Verwendung der Finanzausgleichsmasse
DRITTER TEIL
Allgemeine Finanzzuweisungen (§§ 14 bis 35)
§ 14 Allgemeine Finanzzuweisungen
§ 15 Gesamtschlüsselmasse
§ 16 Verwendung der Gesamtschlüsselmasse
§ 17 Schlüsselzuweisungen
§ 18 Ausgleichsmesszahl, Gesamtansatz
§ 19 Hauptansatz
§ 20 Ergänzungsansätze
§ 21 Steuerkraftmesszahl
§ 22 Solidaritätsumlage auf abundante Steuerkraft
§ 23 Schlüsselzuweisungen
§ 24 Ausgleichsmesszahl, Gesamtansatz
§ 25 Hauptansatz
§ 26 Ergänzungsansätze
§ 27 Steuerkraftmesszahl
§ 28 Solidaritätsumlage auf abundante Steuerkraft
§ 29 Schlüsselzuweisungen
§ 30 Ausgleichsmesszahl, Gesamtansatz
§ 31 Hauptansatz
§ 32 Ergänzungsansätze
§ 33 Umlagekraftmesszahl
§ 34 Solidaritätsumlage auf abundante Umlagekraft
§ 35 Finanzzuweisung an den Landeswohlfahrtsverband Hessen
VIERTER TEIL
Besondere Finanzzuweisungen (§§ 36 bis 44b)
§ 36 Allgemeine Grundsätze
§ 37 Zuweisungen für Betreuungsangebote an Schulen
§ 38 Zuweisungen zu den Auszahlungen für Kinder- und Jugenderholung, für Projekte der Jugendhilfe und zur Schaffung von familien- und kinderfreundlichen Rahmenbedingungen
§ 39 Zuweisungen nach den §§ 32, 32a und 32c des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches
§ 40 Zuweisungen für den öffentlichen Personennahverkehr
§ 41 Zuweisungen zu den Auszahlungen für Theater
§ 42 Zuweisungen zu den Auszahlungen für Bibliotheken, Museen und Musikschulen
§ 43 Zuweisungen zu den Auszahlungen für Straßen
§ 44 Zuweisungen zu den Belastungen der Heilkurorte
§ 44a Pauschale Zuweisungen für zusätzliche Verwaltungskapazitäten
§ 44b Zuweisungen für Digitalisierung in den Kommunen
FÜNFTER TEIL
Auszahlungen zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (§§ 45 bis 49)
§ 45 Allgemeine Grundsätze
§ 46 Pauschale Investitionsförderung für Gemeinden mit ländlicher Siedlungsstruktur
§ 47 Zuweisungen für wasserwirtschaftliche Maßnahmen
§ 48 Förderung von Investitionen und Projekten
§ 49 Zuwendungen zu den Auszahlungen für Krankenhäuser
SECHSTER TEIL
Umlagen, Umlagegrundlagen (§§ 50 bis 55)
§ 50 Kreisumlage
§ 51 Krankenhausumlage
§ 52 Verbandsumlage des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen
§ 53 Verbandsumlage des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain
§ 54 Verzinsung
§ 55 (aufgehoben)
SIEBTER TEIL
Sonstige Vorschriften (§§ 56 bis 62)
§ 56 Zuwendungen außerhalb der Finanzausgleichsmasse
§ 57 Kreisausgleichsstock
§ 58 Landesausgleichsstock
§ 59 Verwaltungskosten
§ 60 Zuweisungen von Verwarnungsgeldern und Geldbußen
§ 61 Kriegsfolgelasten
§ 62 Ausgleichsleistungen an die Gemeinden für Belastungen durch die Neuregelung des Familienleistungsausgleichs
ACHTER TEIL
Übergangsvorschriften (§§ 63 bis 70)
§ 63 Abmilderung von Übergangshärten
§ 64 Übergangsregelung für die kreisangehörigen Gemeinden
§ 65 Sonderregelungen für die Auskreisung der Stadt Hanau aus dem Main-Kinzig-Kreis
§ 66 (aufgehoben)
§ 67 Übergangsregelungen für die Kreisumlage
§ 68 Übergangsregelung für die Abwicklung von Zuweisungen zu den Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
§ 69 (aufgehoben)
§ 70 (aufgehoben)
NEUNTER TEIL
Übergangsregelungen für die Ausgleichsjahre 2026 und 2027 (§§ 70a bis 70e)
§ 70a Ermittlung der Finanzausgleichsmasse
§ 70b Quoten für die Verteilung der Gesamtschlüsselmasse
§ 70c Modifizierte Bestimmungen zu den §§ 63 und 64
§ 70d Abweichende Berechnungsgrundlage
§ 70e Abweichende Regelung zur Ermittlung der Steuerkraftmesszahl im Ausgleichsjahr 2026
ZEHNTER TEIL
Schlussvorschriften (§§ 71 bis 75)
§ 71 Berichtigungen
§ 72 Aufhebung von Leistungen
§ 73 Verordnungsermächtigungen
§ 74 Beobachtungspflicht des Landes
§ 75 Inkrafttreten
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