§ 11 HFAG Abrechnung über den Steuerverbund

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Über den Steuerverbund eines Ausgleichsjahres (Abrechnungsjahr) wird im Haushaltsplan des zweiten darauf folgenden Ausgleichsjahres auf der Grundlage des tatsächlichen Steueraufkommens und der tatsächlichen Anteile Dritter sowie des im Abrechnungsjahr tatsächlich eingetretenen Wachstums des Steuerverbundes abgerechnet.

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Der Abrechnungswert ist die Differenz zwischen der Finanzausgleichsmasse, die sich aus den Grundlagen nach Satz 1 für das Abrechnungsjahr ergeben hätte, und der im Landeshaushalt des Abrechnungsjahres ausgewiesenen Finanzausgleichsmasse.

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Die Finanzausgleichsmasse des Ausgleichsjahres wird um einen positiven Abrechnungswert erhöht, indem dieser dem Stabilitätsansatz des Ausgleichsjahres hinzugerechnet wird.

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Sie wird um einen negativen Abrechnungswert vermindert, jedoch höchstens um die Summe aus dem Stabilitätsansatz und dem Finanzkraftzuschlag des Ausgleichsjahres.

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Dabei ist vorrangig der Stabilitätsansatz des Ausgleichsjahres aufzuzehren.

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Kann ein negativer Abrechnungswert nicht vollständig von der Finanzausgleichsmasse abgezogen werden, vermindert er im Folgejahr den Abrechnungswert.

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