BremSchVwG Bremisches Schulverwaltungsgesetz
Bremen Stand: 10.11.2026§ 1 Allgemeines§ 2 Verwaltung des öffentlichen Schulwesens§ 3 Aufgaben des Landes§ 4 Aufgaben der Stadtgemeinden§ 5 Landeshaushaltsordnung§ 6 Schulangebot, Kapazitäten und stadtweite Anwählbarkeit§ 6a Aufnahmeverfahren an allgemeinbildenden Schulen der Sekundarstufen§ 6b Aufnahmeverfahren an berufsbildenden Schulen§ 7 Feststellung von Hochschulzugangsberechtigungen§ 8 Anstellungskörperschaften§ 9 Personalentwicklung§ 10 Fortbildung§ 11 Organisation der Aufsicht§ 12 Umfang der Fachaufsicht§ 13 Externe Evaluation§ 14 Schulpsychologische Beratung§ 15 (aufgehoben)§ 16 Landesinstitut für Schule§ 16a (aufgehoben)§ 17 Schulgesundheitspflege
§ 18 Anwendungsbereich§ 19 Begriff der Schule§ 20 Zugeordnete Schulen, Schulverbund§ 21 Rechtsstellung der Schule und Selbstbewirtschaftung§ 22 Handlungsfreiraum der Schulen§ 23 Satzungsbefugnis der Schule§ 24 Überschulische Kooperationsgremien§ 25 Zusammenwirken§ 26 Entscheidungsgremien der Schule§ 27 Beiräte§ 28 (aufgehoben)§ 29 Vollversammlungen§ 30 Grenzen der Mitwirkung§ 31 Vetorechte bei Entscheidungen der Schulkonferenz§ 32 Vetorechte bei Entscheidungen der Gesamtkonferenz, der Schulleitung und der Fachkonferenzen§ 33 Aufgaben der Schulkonferenz§ 34 Zusammensetzung der Schulkonferenz§ 35 Rechte der Mitglieder der Schulkonferenz§ 36 Aufgaben der Gesamtkonferenz des Kollegiums (Gesamtkonferenz)§ 37 Zusammensetzung der Gesamtkonferenz§ 38 Teilkonferenzen§ 39 Eilfälle§ 40 Beanstandungen§ 41 Klassenkonferenzen§ 42 Zusammensetzung der Klassenkonferenz§ 43 Aufgaben der Klassenkonferenz§ 44 Jahrgangskonferenzen§ 45 Fachkonferenzen§ 46 (aufgehoben)§ 47 Schülerbeirat§ 48 Aufgaben§ 49 Schülerversammlung§ 50 Klassenschülersprecher/Klassenschülersprecherin§ 51 Kassenprüfung§ 52 Schülervereinigungen§ 53 Vertrauenslehrer/Vertrauenslehrerin§ 54 Elternbeirat§ 55 Aufgaben§ 56 Elternversammlung§ 57 Klassenelternversammlung, Elternsprecher/Elternsprecherinnen§ 57a Ersatzschulen§ 58 Zusammensetzung des Beirats des nicht-unterrichtenden Personals§ 59 Aufgaben§ 60 Einrichtung und Zusammensetzung des Ausbildungsbeirats§ 61 Aufgaben§ 62 Die Schulleitung§ 63 Schulleiter/ Schulleiterin§ 64 Kollegiale Schulleitung§ 65 Abteilungsleiter/Abteilungsleiterin, Jahrgangsleiter/Jahrgangsleiterin§ 66 Lehrkräfte in besonderer Funktion§ 67 Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters§ 68 (aufgehoben)§ 69 Findungsverfahren§ 70 Die Bestellung§ 71 (aufgehoben)§ 72 Verfahren nach Ablauf der Probezeit§ 73 Ausnahmen§ 74 Verfahren bei der Besetzung sonstiger Schulleitungsfunktionen§ 74a Verfahren bei der Besetzung der übrigen besoldungsmäßig herausgehobenen Stellen in der Schule§ 75 Kommissarischer Leiter/Kommissarische Leiterin§ 76 Personalausschuss§ 77 Gesamtvertretungen der Schülerinnen und Schüler und der Eltern§ 78 Gesamtvertretung der Eltern§ 79 Gesamtvertretung der Schüler und Schülerinnen§ 80 Landesausschuss für Berufsbildung
§ 81 Allgemeines§ 82 Wahlen§ 83 Stellvertreter/Stellvertreterin§ 84 Vorsitzender/Vorsitzende§ 85 Geschäftsordnung§ 86 (aufgehoben)§ 87 Einberufung und Öffentlichkeit§ 88 Weisungsunabhängigkeit§ 89 Beschlussregelungen§ 90 Niederschrift§ 91 Pflicht zur Vertraulichkeit in Konferenzen§ 92 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen§ 93 Übergangsbestimmungen