§ 91 BremSchVwG Pflicht zur Vertraulichkeit in Konferenzen
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Angelegenheiten, die einzelne Schüler oder Schülerinnen, Lehrer oder Lehrerinnen, Erziehungsberechtigte oder Mitglieder des Personals der Schule persönlich betreffen oder deren Vertraulichkeit die Konferenz beschlossen hat, unterliegen der Geheimhaltungspflicht; innerhalb eines Verwaltungsverfahrens gilt § 30 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes.
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Die Pflicht, dienstliche Auskünfte zu erteilen, bleibt unberührt.
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Verstoßen Mitglieder eines Gremiums gegen ihre Geheimhaltungspflicht, so können sie durch Beschluss zeitweise oder dauernd von der weiteren Teilnahme an den Sitzungen des Gremiums ausgeschlossen werden.
2
§ 83 Absatz 1 Satz 3 findet keine Anwendung.
