§ 58 KiTaG Monitoring

(1)

Das Ministerium wertet die Kita-Datenbank fortlaufend aus, um insbesondere die Entwicklung der Plätze, Kinderzahlen und Betreuungsumfänge mit besonderer Berücksichtigung der Kinder mit Behinderung und von Behinderung bedrohten Kinder sowie der Qualifikation der Betreuungskräfte, der außerplanmäßigen Schließungen in Kindertageseinrichtungen und der Aufwendungen für den Neubauzuschlag nach § 39 Absatz 3 zu beobachten.

(2)
1

Für jedes zweite Jahr, erstmalig für das Jahr 2026, erhebt das Ministerium insbesondere folgende Daten bei den nach diesem Gesetz geförderten Kindertageseinrichtungen und den örtlichen Trägern:

1.

die durchschnittliche Ausschöpfung der Personalbudgets,

2.

die durchschnittliche Stufe, der die Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen, die an den TVöD-SuE gebunden sind, zugeordnet sind,

3.

die durchschnittlichen Ausfallzeiten der Betreuungskräfte in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflegepersonen,

4.

die Anzahl geförderter Kinder mit Behinderungen und von Behinderung bedrohter Kinder sowie die dem örtlichen Träger mitgeteilten Ablehnungen, Beendigungen und Einschränkungen nach § 18 Absatz 3 Satz 2,

5.

die Auslastungsquote in der Kindertagespflege,

6.

die Aufwendungen der örtlichen Träger für Erstattungen nach § 44 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3,

7.

die Aufwendungen der örtlichen Träger für Betreuungsmöglichkeiten bei Ausfall der Kindertagespflegeperson nach § 48, den Ausbaustand der Vertretungssysteme und deren Inanspruchnahme,

8.

die Anteile der Kindertagespflegepersonen, die die Voraussetzungen nach § 45 Absatz 2 und § 46 Absatz 2 und 3 erfüllen,

9.

das Verhältnis der Betreuungsorte nach § 47 sowie

10.

die Anzahl an Kindern, deren Ansprüche nach § 5 nicht erfüllt werden konnten.

2

Der örtliche Träger ist zur Übermittlung der Daten verpflichtet.

(3)

Das Ministerium evaluiert die Wirkungen der Regelungen des § 13 Absatz 1 Satz 2, Absatz 6 Satz 3 bis 5 und Absatz 7 zum Mindestförderungszeitraum und zum Widerrufsvorbehalt erstmals im vierten Quartal 2027 und anschließend im Abstand von jeweils zwei Jahren.

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