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ThürGemHV
Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung
Thüringen
Stand: 10.11.2026
Eingangsformel
Erster Abschnitt
Haushaltsplan (§§ 1 bis 6)
§ 1 Inhalt des Haushaltsplans
§ 2 Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen
§ 3 Vorbericht
§ 4 Gesamtplan
§ 5 Einzelpläne
§ 6 Stellenplan
Zweiter Abschnitt
Grundsätze für die Veranschlagung (§§ 7 bis 15)
§ 7 Allgemeine Grundsätze
§ 8 Sammelnachweise
§ 9 Verpflichtungsermächtigungen
§ 10 Investitionen
§ 11 Verfügungsmittel, Deckungsreserve
§ 12 Kalkulatorische Kosten, kostenrechnende Einrichtungen
§ 13 Durchlaufende Gelder, fremde Mittel
§ 14 Weitere Bestimmungen für einzelne Einnahmen und Ausgaben
§ 15 Erläuterungen
Dritter Abschnitt
Deckungsgrundsätze (§§ 16 bis 19)
§ 16 Grundsatz der Gesamtdeckung, Bildung von Budgets
§ 17 Zweckbindung von Einnahmen
§ 18 Deckungsfähigkeit
§ 19 Übertragbarkeit
Vierter Abschnitt
Rücklagen (§§ 20 bis 21)
§ 20 Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen
§ 21 Anlegung von Rücklagen
Fünfter Abschnitt
Ausgleich des Haushalts (§§ 22 bis 23)
§ 22 Haushaltsausgleich
§ 23 Deckung von Fehlbeträgen
Sechster Abschnitt
Finanzplanung (§ 24)
§ 24 Finanzplanung und Investitionsprogramm
Siebter Abschnitt
Besondere Bestimmungen für die Haushaltswirtschaft (§§ 25 bis 36)
§ 25 Einziehung der Einnahmen
§ 26 Bewirtschaftung und Überwachung der Ausgaben
§ 27 Ausgaben des Vermögenshaushalts
§ 28 Haushaltswirtschaftliche Sperre
§ 29 Berichtspflicht
§ 30 Vorschüsse, Verwahrgelder
§ 31 Vergabe von Aufträgen
§ 32 Stundung, Niederschlagung und Erlass
§ 33 Kleinbeträge
§ 34 Nachtragshaushaltsplan
§ 35 Haushaltssatzung für zwei Jahre
§ 36 Abweichendes Wirtschaftsjahr
Achter Abschnitt
Elektronische Kommunikation, automatisierte Verfahren (§ 36a)
§ 36a Elektronische Kommunikation, automatisierte Verfahren
Neunter Abschnitt
Kassenanordnungen (§§ 37 bis 41)
§ 37 Kassenanordnungen
§ 38 Zahlungsanordnung
§ 39 Allgemeine Zahlungsanordnung
§ 40 Sachliche und rechnerische Feststellung
§ 41 (weggefallen)
Zehnter Abschnitt
Aufgaben und Organisation der Kasse (§§ 42 bis 46)
§ 42 Aufgaben der Kasse
§ 43 Einrichtung und Geschäftsgang der Kasse
§ 44 Zahlstellen
§ 45 Handvorschüsse und Einnahmekassen
§ 46 Weitere Kassengeschäfte
Elfter Abschnitt
Zahlungsverkehr (§§ 47 bis 56)
§ 47 Allgemeines
§ 48 Schecks, Wechsel, Debitkarten und Kreditkarten
§ 49 Erfordernis der Kassenanordnung
§ 50 Ausnahmen vom Erfordernis der Zahlungsanordnung
§ 51 Einzahlungsquittung
§ 52 Verfahren bei zwangsweiser Einziehung
§ 53 Auszahlungen
§ 54 Lastschrifteinzugsverkehr
§ 55 Auszahlungsnachweise
§ 56 Besorgung des Zahlungsverkehrs durch Stellen außerhalb der eigenen Verwaltung
Zwölfter Abschnitt
Verwaltung der Kassenmittel, der Wertgegenstände und anderer Gegenstände (§§ 57 bis 60)
§ 57 Verwaltung der Kassenmittel
§ 58 Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln
§ 59 Verwahrung von Wertgegenständen
§ 60 Verwahrung von anderen Gegenständen
Dreizehnter Abschnitt
Buchführung (§§ 61 bis 74)
§ 61 Grundsätze für die Buchführung
§ 62 Form und Sicherung der Bücher
§ 63 Besorgung der Buchführung durch Stellen außerhalb der eigenen Verwaltung
§ 64 Zeitliche und sachliche Buchung
§ 65 Zeitbuch
§ 66 Buchungstag
§ 67 Sachbuch
§ 68 Buchungen im Sachbuch
§ 69 Weitere Bücher
§ 70 Absetzungen von Einzahlungen und Auszahlungen
§ 71 Belege
§ 72 Tagesabschluss
§ 73
§ 74 Jahresabschluss
Vierzehnter Abschnitt
Nachweise über das Vermögen (§§ 75 bis 76)
§ 75 Bestandsverzeichnisse
§ 76 Nachweis von Anlagevermögen und Geldanlagen
Fünfzehnter Abschnitt
Jahresrechnung (§§ 77 bis 82)
§ 77 Bestandteile der Jahresrechnung
§ 78 Kassenmäßiger Abschluss
§ 79 Haushaltsrechnung
§ 80 Rechnungsabgrenzung
§ 81 Anlagen zur Jahresrechnung
§ 82 Aufbewahrung der Jahresrechnung, Bücher und Belege, Aufbewahrungsfristen
Sechzehnter Abschnitt
Sonderkassen (§§ 83 bis 85)
§ 83 Allgemeines
§ 84 Sonderregelung bei kaufmännischer Buchführung
§ 85 Sonderregelung für Unternehmen
Siebzehnter Abschnitt
Begriffs- und Schlussbestimmungen (§§ 86 bis 91)
§ 86 Schriftform
§ 87 Begriffsbestimmungen
§ 88 Erstmalige Erfassung des vorhandenen Anlagevermögens
§ 89 Geltungsbereich
§ 90 Gleichstellungsbestimmung
§ 91 Inkrafttreten
Anlage
(zu § 48 Abs. 1) Bestimmungen über die Entgegennahme von Schecks und Wechseln sowie von Zahlungen mittels Debitkarten und Kreditkarten
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