§ 21 ThürGemHV Anlegung von Rücklagen

(1)
1

Die Mittel der Rücklagen sind, soweit sie nicht als Betriebsmittel der Kasse benötigt werden, sicher und ertragbringend anzulegen; sie müssen für ihren Zweck rechtzeitig verfügbar sein.

2

Erträge aus Sonderrücklagen sind den jeweiligen kostenrechnenden Einrichtungen oder den Sonderrücklagen zuzuführen.

3

Solange Sonderrücklagen für ihren Zweck nicht benötigt werden, können sie als innere Darlehen im Vermögenshaushalt in Anspruch genommen werden.

(2)

Sonderrücklagen sind aufzulösen, wenn und soweit ihr Verwendungszweck entfällt.

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