§ 6 BestG Ruhezeit

Für einen Friedhof, Teile eines Friedhofs oder private Bestattungsplätze wird mit der Genehmigung nach § 1 Abs. 3 oder § 4 Abs. 3 festgelegt, wie lange einzelne Grabstätten nicht erneut belegt werden dürfen.

Die Mindestruhezeit für Erdbestattungen beträgt 15 Jahre, für Feuerbestattungen und das Ausbringen der Asche auf Friedhöfen oder privaten Bestattungsplätzen und das Ausbringen der Asche außerhalb von Friedhöfen fünf Jahre.

Die Ruhezeit entfällt bei den sonstigen neuen Bestattungsformen nach § 11 Abs. 8.

Für Grabstätten auf Friedhöfen wird nach Maßgabe der Friedhofssatzung oder Friedhofsordnung ein öffentlich-rechtliches Nutzungsrecht, mindestens für die Dauer der Ruhezeit nach Absatz 2, eingeräumt.

Der Wunsch der Verantwortlichen nach § 13 Abs. 1 nach Verlängerung der Grabnutzungsdauer kann berücksichtigt werden.

Nach Ablauf der Ruhezeit auf Friedhöfen aufgefundene Ascheurnen, menschliche Überreste oder Aschen von verstorbenen Personen sind auf dem Friedhof an einer geeigneten Stelle beizusetzen, sofern keine Verlängerung der Grabnutzungsdauer oder eine Umbettung beantragt wird.

Nach Ablauf der Ruhezeit auf privaten Bestattungsplätzen aufgefundene Ascheurnen, menschliche Überreste oder Aschen von verstorbenen Personen sind von den Verantwortlichen nach § 13 Abs. 1 oder, wenn keine Verantwortlichen mehr vorhanden sind, von den Eigentümerinnen und Eigentümern der Grundstücke auf einem Friedhof beizusetzen.

Nach Ablauf der Ruhezeit kann die Schmuckurne an die Verantwortlichen nach § 13 Abs. 1 ausgehändigt werden.