§ 1 BestG Friedhöfe

Friedhöfe sind Einrichtungen, die den verstorbenen Personen als würdige Ruhestätte und der Pflege ihres Andenkens gewidmet sind.

Friedhöfe sind so zu errichten und zu gestalten, dass die Totenruhe gewährleistet und das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird.

Träger von Friedhöfen können nur Gemeinden sowie Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, die Körperschaften des öffentlichen Rechts sind, sein.

Die Errichtung und die Erweiterung eines Friedhofs sowie die Wiederbelegung eines geschlossenen Friedhofs bedürfen einer schriftlichen oder elektronischen Genehmigung der Kreisverwaltung, in kreisfreien Städten der Stadtverwaltung (Genehmigungsbehörde); die Landkreise und die kreisfreien Städte nehmen diese und die weiteren der Genehmigungsbehörde nach diesem Gesetz übertragenen Aufgaben als Auftragsangelegenheit wahr.

Für Gemeindefriedhöfe kreisfreier Städte wird die Genehmigung von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion erteilt.