LHO Landeshaushaltsordnung
Hamburg Stand: 10.11.2026§ 1 Bedeutung des Haushaltsplans§ 2 Feststellung des Haushaltsplans§ 3 Produkthaushalt§ 4 Staatliche Doppik§ 5 Wirkungen des Haushaltsplans§ 6 Notwendigkeit der Kosten, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen§ 7 Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit§ 8 Grundsatz der Gesamtdeckung§ 9 Beauftragte oder Beauftragter für den Haushalt, Verantwortung für Aufgabenbereiche und Produktgruppen§ 10 Unterrichtung der Bürgerschaft§ 11 Verwaltungsvorschriften zur Haushalts- und Wirtschaftsführung
§ 12 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip§ 13 Geltungsdauer der Haushaltspläne§ 14 Teilpläne, Einzelpläne, Gesamtplan§ 15 Übersichten zum Haushaltsplan§ 16 Leistungszweck§ 17 Veranschlagung§ 18 Investitionen und Darlehen§ 19 (aufgehoben)§ 20 Übertragbarkeit§ 21 Deckungsfähigkeit§ 22 Verwendungsauflage§ 23 Billigkeitsleistungen§ 24 Sperrung durch die Bürgerschaft§ 25 Stellenplan§ 26 Wirtschaftspläne der Landesbetriebe, Sondervermögen und Hochschulen, Übersichten der Stellen außerhalb der Verwaltung§ 27 Ausgleich des Gesamtergebnisplans§ 28 Ausgleich des doppischen Gesamtfinanzplans, Kreditermächtigungen§ 29 Eckwertebeschluss, Voranschläge§ 30 Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans§ 31 Beschluss über den Entwurf des Haushaltsplans§ 32 Vorlage§ 33 Mittelfristiger Finanzplan, Berichterstattung zur Finanzwirtschaft§ 34 Ergänzungen zum Entwurf des Haushaltsplans§ 35 Nachtragshaushalte und Nachbewilligungen
§ 36 Dezentrale Verantwortung§ 37 Bewirtschaftungsgrundsätze§ 38 Aufhebung der Sperre§ 39 Über- und außerplanmäßige Kosten und Auszahlungen§ 40 Verpflichtungen für künftige Haushaltsjahre§ 41 Gewährleistungen, Darlehenszusagen§ 42 Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung§ 43 Haushaltswirtschaftliche Sperre§ 44 Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen§ 45 Liquide Mittel§ 46 Zuwendungen, Bewirtschaftung von Ermächtigungen und Verwaltung von Vermögensgegenständen§ 47 Sachliche und zeitliche Bindung, leistungsbezogene Bewirtschaftung§ 48 Deckungsfähigkeit§ 49 (aufgehoben)§ 50 Übergang von Aufgaben, Umsetzung von Planstellen§ 51 Wegfall- und Umwandlungsvermerke§ 52 Personalwirtschaftliche Grundsätze§ 53 Leerstellen§ 54 Besondere Personalkosten§ 55 Nutzungen und Sachbezüge§ 56 Billigkeitsleistungen§ 57 Investitionen, Baumaßnahmen§ 58 Öffentliche Ausschreibung§ 59 Vorleistungen§ 60 Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes§ 61 Änderung von Verträgen, Vergleiche§ 62 Veränderung von Forderungen§ 63 Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen§ 64 Grundstücke§ 65 Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen§ 66 Unmittelbare Unterrichtung des Rechnungshofs bei Mehrheitsbeteiligungen§ 67 Prüfungsrecht durch Vereinbarung§ 68 Rechte gegenüber privatrechtlichen Unternehmen§ 69 Übersendung von Prüfungsberichten und anderen Unterlagen an den Rechnungshof
§ 70 Buchführung§ 71 Zahlungen§ 72 Funktionentrennung§ 73 Unvermutete Prüfungen§ 74 IT-Verfahren§ 75 Berichtswesen§ 76 Rechnungslegung§ 77 Bestandteile und Gliederung der Haushaltsrechnung§ 78 Bestandteile und Gliederung der Konzernrechnung§ 79 Ermächtigungsvortrag, Ermächtigungsvorbelastung, Überschuss, Fehlbetrag§ 80 Übermittlung der Haushaltsrechnung und der Konzernrechnung
§ 81 Aufgaben des Rechnungshofs§ 82 Gegenstände der Prüfung§ 83 Maßstäbe der Prüfung§ 84 Prüfung bei Stellen außerhalb der Verwaltung§ 85 Überwachung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen§ 86 Gemeinsame Prüfung§ 87 Zeit und Art der Prüfung§ 88 Vorlage- und Auskunftspflichten§ 89 Prüfungsergebnis§ 90 Jahresbericht§ 91 Aufforderung zum Schadenausgleich§ 92 Angelegenheiten von besonderer Bedeutung§ 93 Vorprüfung§ 94 Rechnung des Rechnungshofs§ 95 Unterrichtung des Rechnungshofs§ 96 Anhörung des Rechnungshofs§ 97 Prüfung der juristischen Personen des privaten Rechts