§ 3 LHO Produkthaushalt

(1)
1

Der Haushalt wird nach Produkten gegliedert aufgestellt, bewirtschaftet und abgerechnet (Produkthaushalt).

2

Ein Produkt ist eine Leistung oder eine Gruppe von Leistungen.

3

Produkte werden zu Produktgruppen, Produktgruppen zu Aufgabenbereichen zusammengefasst (Produktstruktur).

(2)
1

Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die Regelungen für Leistungen und Produkte entsprechend für Projekte, diejenigen für Produktgruppen entsprechend für große Projekte.

2

Projekte dienen der Erstellung von Leistungen.

3

Sie sind in der Zielsetzung einmalig und zeitlich begrenzt.

4

Projekte sind groß, wenn sie für die Freie und Hansestadt Hamburg von besonderer politischer oder finanzieller Bedeutung sind.

(3)
1

Der Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans ist eine Kosten- und Leistungsrechnung zugrunde zu legen, in der alle Kosten und Erlöse erfasst und auf Kostenträger verursachungsgerecht verrechnet werden.

2

Die für die Finanzen zuständige Behörde kann abweichende allgemeine Regelungen treffen.

(4)

Für die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sind Informations- und Steuerungsinstrumente einzusetzen, die ein Fach- und Finanzcontrolling ermöglichen.

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