BerlHG Berliner Hochschulgesetz
Berlin Stand: 10.11.2026§ 1 Geltungsbereich§ 2 Rechtsstellung§ 2a Hochschulverträge§ 2b Struktur- und Entwicklungspläne§ 2c Verträge der Hochschulen mit anderen Hochschulen, dem Studierendenwerk und anderen juristischen Personen des öffentlichen Rechts§ 3 Grundordnung§ 4 Aufgaben der Hochschulen§ 5 Freiheit der Wissenschaft und Kunst§ 5a Qualitätssicherung, Evaluierung und Standards guter wissenschaftlicher Praxis§ 5b Hochschule der Vielfalt§ 5c Chancengleichheit der Geschlechter§ 6 Verarbeitung personenbezogener Daten§ 6a Übermittlung und Löschung personenbezogener Daten§ 6b Satzungs- und Richtlinienkompetenz der Hochschulen, Anwendung des Berliner Datenschutzgesetzes§ 6c Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten§ 7 (weggefallen)§ 7a Innovationsklausel§ 8 Qualitätssicherung im Studium und Akkreditierung
§ 9 Rechte und Pflichten der Studierenden§ 10 Allgemeine Studienberechtigung§ 11 Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte§ 12 (weggefallen)§ 13 Studienkollegs§ 14 Immatrikulation§ 15 Exmatrikulation§ 16 Ordnungsrecht und Maßnahmen zum Schutz der Hochschulmitglieder und Hochschulangehörigen§ 17 (weggefallen)§ 18 Studierendenschaft§ 18a Semester-Ticket§ 19 Satzung und Organe der Studierendenschaft§ 20 Haushalt der Studierendenschaft
§ 21 Allgemeine Ziele des Studiums§ 22 Studiengänge§ 22a Strukturierung der Studiengänge§ 23 Bachelor- und Masterstudiengänge, Regelstudienzeit§ 23a Studienübergänge, Anrechnung von Ausbildungs- und Studienleistungen§ 24 (weggefallen)§ 25 Promotionskollegs, Promotionszentren, Promovierendenvertretung und Studiengänge zur Heranbildung des künstlerischen Nachwuchses§ 26 Weiterbildung§ 27 (weggefallen)§ 28 Förderung des Studienerfolgs, Studienberatung§ 28a Beauftragter oder Beauftragte für Studierende mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen§ 29 Semester- und Vorlesungszeiten§ 30 Prüfungen§ 31 Rahmenstudien- und -prüfungsordnung, Studienordnungen, Prüfungsordnungen§ 32 Durchführung von Hochschulprüfungen§ 33 Bewertung von Prüfungsleistungen§ 34 Hochschulgrade§ 34a Ausländische Hochschulgrade§ 34b Gleichwertigkeit ausländischer Hochschulabschlüsse§ 35 Promotion§ 35a Hybride Promotion§ 36 Habilitation§ 36a Reglementierte Studiengänge
§ 51 Zentrale Organe der Hochschule§ 52 Leitung der Hochschule§ 53 (weggefallen)§ 54 (weggefallen)§ 55 Rechtsstellung des Präsidenten oder der Präsidentin der Hochschule§ 56 (weggefallen)§ 57 Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen§ 58 Kanzler oder Kanzlerin§ 59 Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte§ 59a Beauftragter oder Beauftragte für Diversität und Antidiskriminierung§ 60 Zusammensetzung des Akademischen Senats§ 61 Aufgaben des Akademischen Senats§ 62 Zusammensetzung des Erweiterten Akademischen Senats§ 63 Aufgaben des Erweiterten Akademischen Senats§ 64 Zusammensetzung des Kuratoriums§ 65 Aufgaben des Kuratoriums§ 66 (weggefallen)§ 67 Personalangelegenheiten der Hochschule§ 68 Finanz- und Wirtschaftskommissionen der Universitätsklinika (weggefallen)§ 68a Gemeinsame Finanz- und Wirtschaftskommission mit Entscheidungsbefugnis für die Universitätsklinika in Berlin (weggefallen)
§ 92 Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal§ 92a Personal der Charité§ 93 Beamtenrechtliche Stellung§ 93a Zweckbestimmung§ 94 Ausschreibung§ 95 Regelung der Dauer des Dienst- oder Arbeitsverhältnisses und Verlängerung von Dienstverhältnissen§ 96 Lehrverpflichtung und didaktische Qualifikation§ 97 Urlaub§ 98 Nebentätigkeit§ 99 Dienstliche Aufgaben der Hochschullehrer und Hochschullehrerinnen§ 100 Einstellungsvoraussetzungen für Professoren und Professorinnen§ 101 Berufung von Professoren und Professorinnen, Juniorprofessoren und Juniorprofessorinnen sowie Tandemprofessoren und Tandemprofessorinnen§ 102 Dienstrechtliche Stellung der Professoren und Professorinnen§ 102a Einstellungsvoraussetzungen für Juniorprofessoren und Juniorprofessorinnen§ 102b Dienstrechtliche Stellung der Juniorprofessoren und Juniorprofessorinnen§ 102c Tenure-Track§ 102d Tandemprofessoren und Tandemprofessorinnen§ 103 Führung der Bezeichnung „Professor“ oder „Professorin“§ 104 Pilothafte Übertragung des Berufungsrechts§ 105 Dienstrechtliche Stellung der wissenschaftlichen und künstlerischen Assistenten und Assistentinnen (weggefallen)§ 106 Oberassistenten/Oberassistentinnen und Oberingenieure/ Oberingenieurinnen (weggefallen)§ 107 Dienstrechtliche Stellung der Oberassistenten/ Oberassistentinnen und Oberingenieure/Oberingenieurinnen (weggefallen)§ 108 (weggefallen)§ 109 Dienstrechtliche Stellung der Hochschuldozenten und Hochschuldozentinnen (weggefallen)§ 110 Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen§ 110a Lektoren und Lektorinnen§ 111 Personal mit ärztlicher, zahnärztlicher, tierärztlicher oder psychotherapeutischer Tätigkeit§ 112 Lehrkräfte für besondere Aufgaben§ 113 Gastprofessoren und Gastprofessorinnen, Gastdozenten und Gastdozentinnen
§ 114 Nebenberuflich tätiges Personal§ 115 Unfallfürsorge§ 116 Bestellung von Honorarprofessoren und Honorarprofessorinnen§ 117 Rechtsstellung der Honorarprofessoren und Honorarprofessorinnen§ 118 Privatdozenten und Privatdozentinnen§ 119 Außerplanmäßige Professoren und Professorinnen§ 120 Lehrbeauftragte§ 121 Studentische Beschäftigte
§ 126 Übergangsregelungen§ 126a Abweichungen von der Regelstudienzeit auf Grund der COVID-19-Pandemie§ 126b Regelung für Prüfungen auf Grund der COVID-19-Pandemie§ 126c Verlängerung von Dienstverhältnissen auf Grund der COVID-19-Pandemie§ 126d Regelung für Promotionen auf Grund der COVID-19-Pandemie§ 126e Übergangsregelungen zu Artikel 1 des Gesetzes zur Stärkung der Berliner Wissenschaft§ 126f Übergangsregelungen für Hochschuldozenten und Hochschuldozentinnen sowie wissenschaftliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mit Aufgabenschwerpunkt in der Lehre§ 126g Übergangsregelung zu § 124a§ 127 Fortbestehen der Dienstverhältnisse§ 128 Akademische Räte und Rätinnen§ 129 Nichtübergeleitete Hochschuldozenten und -dozentinnen und wissenschaftliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen§ 130 Übergangsregelungen für das Personal der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Berlin (weggefallen)§ 130a Übergangsregelungen für das Personal der künstlerischen Hochschulen§ 131 Nachdiplomierung§ 132 Mitgliedschaftsrechtliche Zuordnung§ 133 Unterrichtsgeldpauschalen§ 134 Laufbahn für Universitätsbeamte und -beamtinnen§ 135 Besitzstandswahrung bei der Entpflichtung, Altersgrenze§ 136 (weggefallen)§ 137 Anpassung der Promotionsordnungen§ 138 Außerkrafttreten entgegenstehender Vorschriften§ 139 Inkrafttreten