§ 89 BerlHG Aufsicht
Die Hochschulen einschließlich der Kuratorien unterstehen der Rechtsaufsicht des Landes Berlin.
Sie wird durch die für Hochschulen zuständige Senatsverwaltung unabhängig von den Aufsichtsbefugnissen des Präsidiums ausgeübt.
Die Durchführung der Rechtsaufsicht richtet sich nach den Vorschriften der § 44 Absatz 3 Satz 2 und 3 sowie Absatz 4 des Landesorganisationsgesetzes vom 10. Juli 2025 (GVBl. S. 270) in der jeweils geltenden Fassung.
Soweit die Hochschulen einschließlich der Kuratorien Aufgaben wahrnehmen, die ihnen als staatliche Angelegenheiten übertragen sind, unterstehen sie der Fachaufsicht der für Hochschulen zuständigen Senatsverwaltung; dies gilt auch für Aufgaben bei der Ermittlung der Ausbildungskapazitäten und der Festsetzung von Zulassungszahlen.
Die Ausübung der Fachaufsicht richtet sich nach § 44 Absatz 6 des Landesorganisationsgesetzes vom 10. Juli 2025 (GVBl. S. 270) in der jeweils geltenden Fassung.
