§ 8 LKHG Inhalt des Krankenhausplans

In den Krankenhausplan sind die für eine qualitativ hochwertige, patienten- und bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung erforderlichen Krankenhäuser aufzunehmen.

Der Krankenhausplan legt den Stand und die vorgesehene Entwicklung der für eine, bedarfsgerechte, leistungsfähige und wirtschaftliche Versorgung der Bevölkerung erforderlichen Krankenhäuser einschließlich der Standorte fest.

Der Krankenhausplan weist die bedarfsgerechten Krankenhäuser nach gegenwärtiger und zukünftiger Aufgabenstellung aus, insbesondere nach Standort, voll- und teilstationären Behandlungsplätzen, Fachgebieten, Intensivbetten getrennt nach Erwachsenen und Kindern, Versorgungsauftrag und Trägerschaft.

Gegebenenfalls können Fachgebiete auch nach Leistungsgruppen differenziert ausgewiesen werden.

Der Krankenhausplan weist daneben die Ausbildungsstätten gemäß § 2 Nummer 1a Krankenhausfinanzierungsgesetz aus.

Je Standort eines Krankenhauses werden Fachrichtungen und deren Umfang, Ausbildungsstätten nach Satz 4 und auch die besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten (§ 2 Absatz 2 Satz 2 Nummer 4 Krankenhausentgeltgesetz vom 23. April 2002 (BGBl. I S. 1412), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. November 2019 (BGBl. I S. 1604)) festgelegt.

Der Krankenhausplan berücksichtigt die Versorgungsangebote benachbarter Länder.

Die pflegerischen Leistungserfordernisse nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch sind zu berücksichtigen.

Der Krankenhausplan besteht aus einem Allgemeinen Teil und einem Besonderen Teil.

Der Allgemeine Teil enthält insbesondere die Planungsgrundsätze, Planungsziele, Versorgungsstruktur und Qualitätsvorgaben.

Der Besondere Teil enthält insbesondere eine Übersicht über die in den Krankenhausplan aufgenommenen Krankenhausstandorte mit den jeweiligen Gesamtkapazitäten sowie die Krankenhausplanungsblätter der Plankrankenhäuser und des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein mit Ausweisung der Kapazitäten je Fachrichtung oder gegebenenfalls Leistungsgruppen, besonderen Ausweisungen und Ausbildungsstätten je Standort.

Die besonderen Anforderungen der Hochschulkliniken sind angemessen zu berücksichtigen.

Die Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben zu den Pflegepersonaluntergrenzen sind bei den Festlegungen zu beachten.

Bei der Aufstellung des Krankenhausplans sind auch die in §§ 135 bis 139c des Fünften Buchs Sozialgesetzbuch entwickelten Qualitätsindikatoren zu berücksichtigen.

Die Empfehlungen des Gemeinsamen Bundesausschusses zu den planungsrelevanten Qualitätsindikatoren gemäß § 136c Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch werden gemäß § 6 Absatz 1a Krankenhausfinanzierungsgesetz Bestandteil des Krankenhausplans, sofern und soweit das für das Gesundheitswesen zuständige Ministerium dieses beschließt.

§ 7 Absatz 3 gilt entsprechend.

Bei den Festlegungen ist die Möglichkeit einer wirtschaftlichen Betriebsführung zu beachten.

Das für das Gesundheitswesen zuständige Ministerium wird ermächtigt, aus Gründen der Qualitätssicherung Mindestfallzahlen für die Erbringung besonderer Leistungen festzulegen.

Ausnahmetatbestände und Übergangsregelungen für die Festlegungen nach Satz 1 können ebenfalls festgelegt werden.