§ 5 LKHG M-V Krankenhausplan

Das für Gesundheit zuständige Ministerium erstellt auf der Grundlage der Regelungen dieses Abschnitts sowie der Rechtsverordnung nach § 6 einen Krankenhausplan und schreibt ihn fort.

Die Fortschreibung kann in genereller Form (Planfortschreibung) oder auf der Grundlage von § 7 für einzelne Krankenhäuser (Einzelfortschreibung) erfolgen.

Darüber hinaus findet eine normative Planfortschreibung durch die gemäß § 6 von dem für Gesundheit zuständigen Ministerium erlassene Rechtsverordnung statt.

Der Krankenhausplan dient der Verwirklichung der in § 1 dieses Gesetzes und § 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes genannten Ziele.

Dabei legt er die allgemeinen und die sich für das Land Mecklenburg-Vorpommern spezifisch ergebenden Versorgungsziele fest.

Das Versorgungsziel einer flächendeckenden und zugleich in angemessener Zeit erreichbaren Notfall- und Krankenhausversorgung kann durch Festlegung einer gestuften Versorgung und Einteilung der Planung in Planungsregionen und Versorgungsgebiete erreicht werden.

Die Ziele und die Grundsätze der Raumordnung, der Landesplanung und regionaler Versorgungsbelange sind zu beachten.

Die besonderen Belange von Forschung und Lehre sind zu berücksichtigen.

Die Entwicklungen einer stärkeren Ambulantisierung, Digitalisierung, sektorenübergreifenden und telemedizinischen Versorgung sind zu berücksichtigen.

Der Krankenhausplan beschreibt die aktuelle Lage der Krankenhausversorgung und die tatsächliche Inanspruchnahme von Krankenhausleistungen durch eine Versorgungsanalyse.

Auf dieser Grundlage prognostiziert der Krankenhausplan den künftigen Bedarf an Krankenhausleistungen mithilfe wissenschaftlicher Methoden insbesondere unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung.

Erkenntnisse über ambulante Versorgungstrukturen können hierbei einbezogen werden.

Der Krankenhausplan kann durch medizinische Fachplanungen ergänzt werden.

Auf der Grundlage der Bedarfsprognose nach Absatz 3 trifft der Krankenhausplan entsprechend den Zielen des § 1 Absatz 1, die für die Versorgung erforderlichen Versorgungsentscheidungen und weist die bedarfsgerechten Krankenhäuser mit ihren Krankenhausstandorten sowie die sonstigen, den Zielen nach § 1 dienenden Einrichtungen einschließlich der mit dem Krankenhaus notwendig verbundenen Ausbildungsstätten gemäß § 2 Nummer 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes nach gegenwärtiger und zukünftiger Aufgabenstellung entsprechend ihrem jeweiligen Versorgungsauftrag aus.

Mit der Versorgungsentscheidung wird der Inhalt des Versorgungsauftrags des Krankenhauses festgelegt und über den Feststellungsbescheid nach Maßgabe von § 7 umgesetzt und der Krankenhausplan fortgeschrieben.

Inhalt des Versorgungsauftrages ist die Zuweisung entsprechend der nach § 6 festgelegten Planungssystematik.

Auf der Grundlage ergänzender Fachplanungen im Krankenhausplan kann eine Zuweisung von Schwerpunkten und Zentren, besonderer Aufgaben und die Festlegung der Zusammenarbeit des Krankenhauses mit anderen Krankenhäusern oder anderen Leistungsträgern der gesundheitlichen Versorgung erfolgen.

Außerdem können zur Erreichung der Ziele des Krankenhausplans oder aus Gründen der Qualitätssicherung einzelne Leistungen vom Versorgungsauftrag des Krankenhauses ausgenommen werden.

Krankenhäuser dürfen Krankenhausleistungen nur im Rahmen des im Bescheid festgestellten Versorgungsauftrags erbringen.

Maßnahmen, die die Universitätsmedizin Greifswald oder die Universitätsmedizin Rostock betreffen, ergehen im Einvernehmen mit dem für Wissenschaft zuständigen Ministerium.

Der Krankenhausplan wird auf der Internetseite des für Gesundheit zuständigen Ministeriums veröffentlicht.