Zu § 2 Hinweise GemHVO Ergebnishaushalt

Im Ergebnishaushalt wird der Ressourcenverbrauch (Aufwendungen) dem Ressourcenaufkommen (Erträge) gegenübergestellt. Die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde wird maßgeblich vom Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnis des Ergebnishaushalts bestimmt.

Erlöse und Kosten aus internen Leistungsbeziehungen sind in den Teilergebnishaushalten abzubilden (§ 4 Abs. 3 GemHVO).

Der in § 58 Nr. 6 GemHVO erläuterte Begriff „Außerordentliche Aufwendungen und Erträge“ ist eng auszulegen. In Zweifelsfällen hat vorrangig eine Veranschlagung bzw. Buchung als ordentliche Erträge und Aufwendungen zu erfolgen.

In einem Haushaltsjahr vorgenommene Korrekturbuchungen von ordentlichen Erträgen und Aufwendungen aus vorherigen Haushaltsjahren, die zum Beispiel auf Feststellungen der Rechnungsprüfung beruhen, sind dem ordentlichen Ergebnis zuzuordnen. Eine Behandlung als periodenfremde bzw. außerordentliche Vorgänge kommt nicht in Betracht. Vorherige Jahresabschlüsse sind nicht zu berichtigen. Um Fehler in den finanzstatistischen Meldungen infolge des zeitlichen Auseinanderfallens von fehlerhaften Buchungen und Korrekturbuchungen zu vermeiden, ist das Hessische Statistische Landesamt gegebenenfalls über den Sachverhalt zu informieren.