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BedGgstV Bedarfsgegenständeverordnung

Bund Stand: 10.11.2026

§ 1
Gleichstellung

§ 2
Begriffsbestimmungen

§ 3
Verbotene Stoffe

§ 4
Zugelassene Stoffe

§ 5
Verbotene Verfahren

§ 6
Höchstmengen

§ 7
Verwendungsverbote

§ 8
Übergang von Stoffen auf Lebensmittel

§ 9
Warnhinweise

§ 10
Kennzeichnung, Nachweispflichten

§ 10a
Kennzeichnung von Schuherzeugnissen

§ 11
Untersuchungsverfahren

§ 11a
Besondere Vorschriften für die Einfuhr

§ 12
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

§ 13
Unberührtheitsklausel

§ 14
(Aufhebung von Vorschriften)

§ 15
(weggefallen)

§ 16
Übergangsvorschriften

§ 17
(Inkrafttreten)

Anlage 1
(zu § 3) Stoffe, die bei dem Herstellen oder Behandeln von bestimmten Bedarfsgegenständen nicht verwendet werden dürfen

Anlage 2
zu § 4 Abs. 1 und 1a und § 6 Satz 1 Nr. 1 Stoffe, die für die Herstellung von Zellglasfolien zugelassen sind

Anlage 3
(weggefallen)

Anlage 4
(zu § 5) Verfahren, die beim Herstellen bestimmter Bedarfsgegenstände nicht angewendet werden dürfen

Anlage 5
(zu § 6 Nr. 3) Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge enthalten dürfen

Anlage 5a
(zu § 6 Nr. 4) Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge freisetzen dürfen

Anlage 6
(zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3) Bedarfsgegenstände, von denen bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge auf Lebensmittel übergehen dürfen

Anlage 7
(zu § 9) Bedarfsgegenstände, die mit einem Warnhinweis versehen sein müssen

Anlage 8
(weggefallen)

Anlage 9
(zu § 10 Abs. 3) Bedarfsgegenstände, bei denen bestimmte Inhaltsstoffe anzugeben sind

Anlage 10
(zu § 11) Verfahren zur Untersuchung bestimmter Bedarfsgegenstände

Anlage 11
(zu § 10a)

Anlage 12
(weggefallen)

Anlage 13
(weggefallen)

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