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BlnHKG
Berliner Heilberufekammergesetz
Berlin
Stand: 10.11.2026
Eingangsformel
Teil 1
Kammerwesen (§§ 1 bis 25)
§ 1 Kammern für Heilberufe
§ 2 Kammermitgliedschaft; Berufsangehörige
§ 3 Dienstleistungserbringer; Amtshilfe
§ 4 Melde- und Nachweispflichten
§ 5 Datenverarbeitung; Berufsverzeichnisse
§ 5a Elektronische Aktenführung
§ 5b Erklärungen in Formularen und elektronischen Verfahren
§ 6 Auskunftserteilung
§ 7 Aufgaben der Kammern
§ 8 Ethik-Kommission
§ 9 Lebendspendekommission
§ 10 Schlichtungstätigkeit der Kammern
§ 11 Organe der Kammern
§ 12 Delegiertenversammlung
§ 13 Aktives Wahlrecht
§ 14 Passives Wahlrecht
§ 15 Aufgaben der Delegiertenversammlung
§ 16 Vorstand
§ 16a Sitzungen und Beschlüsse
§ 17 Entschädigung
§ 18 Einnahmen
§ 19 Staatsaufsicht
§ 20 Fürsorgeeinrichtungen
§ 21 Versorgungseinrichtungen und Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 22 Organe der Versorgungseinrichtung
§ 23 Vermögen und Beiträge
§ 24 Leistungen
§ 25 Aufsicht über Versorgungseinrichtungen
Teil 2
Berufsausübung (§§ 26 bis 28)
§ 26 Allgemeine Berufspflichten
§ 27 Besondere Berufspflichten
§ 28 Berufsordnung
Teil 3
Weiterbildung (§§ 29 bis 56)
§ 29 Bezeichnungen
§ 30 Bestimmung von Bezeichnungen
§ 31 Führen von Bezeichnungen und besondere Pflichten
§ 32 Inhalt und Dauer der Weiterbildung
§ 33 Befugnis zur Weiterbildung
§ 34 Weiterbildungsstätten
§ 35 Anerkennung
§ 36 Anerkennung von Weiterbildungen aus dem Gebiet der Europäischen Union, des Europäischen Wirtschaftsraums und eines durch Abkommen gleichgestellten Staates
§ 37 Anerkennung von Weiterbildungen aus Drittstaaten
§ 38 Anwendbarkeit des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes Berlin
§ 39 Weiterbildungsordnung
§ 40 Anwendung auf Berufsangehörige in Aufsichtsfunktionen
§ 41 Fachrichtungen der ärztlichen Weiterbildung
§ 42 Ärztliche Weiterbildung und Zulassung ärztlicher Weiterbildungsstätten
§ 43 Ärztliche Weiterbildung im Gebiet „Öffentliches Gesundheitswesen“
§ 44 Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin
§ 45 Fachrichtungen der zahnärztlichen Weiterbildung
§ 46 Zahnärztliche Weiterbildung und Zulassung zahnärztlicher Weiterbildungsstätten
§ 47 Zahnärztliche Weiterbildung im Gebiet „Öffentliches Gesundheitswesen“
§ 48 Fachrichtungen der tierärztlichen Weiterbildung
§ 49 Befugnis zur Weiterbildung für Lehrstuhlinhaberinnen und Lehrstuhlinhaber sowie für Fachnaturwissenschaftlerinnen und Fachnaturwissenschaftler
§ 50 Tierärztliche Weiterbildung und Zulassung tierärztlicher Weiterbildungsstätten
§ 51 Weiterbildung im Gebiet „Öffentliches Veterinärwesen“
§ 52 Fachrichtungen der apothekerlichen Weiterbildung
§ 53 Apothekerliche Weiterbildung und Zulassung apothekerlicher Weiterbildungsstätten
§ 54 Weiterbildung im Gebiet „Öffentliches Pharmaziewesen“
§ 55 Fachrichtungen der psychotherapeutischen Weiterbildung
§ 56 Psychotherapeutische Weiterbildung und Zulassung psychotherapeutischer Weiterbildungsstätten
Teil 4
Berufsrechtliches Verfahren und Berufsgerichtsbarkeit (§§ 57 bis 87a)
§ 57 Ahndung von Berufsvergehen
§ 58 Verhältnis zu anderen Verfahren; Aussetzung
§ 59 Verfolgungsverjährung
§ 60 Ergänzende Bestimmungen
§ 61 Ermittlungen; Einleitung berufsrechtlicher Verfahren
§ 62 Einsetzung einer Ermittlungsperson
§ 63 Rechte des beschuldigten Kammermitglieds
§ 64 Einstellung des berufsrechtlichen Verfahrens durch die Kammer
§ 65 Rüge
§ 66 Antrag auf Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens; Klageschrift
§ 67 Berufsgericht und Berufsobergericht
§ 68 Besetzung des Berufsgerichts und des Berufsobergerichts
§ 69 Bestimmung der Richterinnen und Richter
§ 70 Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter
§ 71 Ausschluss und Entbindung vom ehrenamtlichen Richteramt
§ 72 Ausschluss von der Ausübung des Richteramts
§ 73 Nichtheranziehung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter
§ 74 Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens
§ 75 Einstellung des berufsgerichtlichen Verfahrens
§ 76 Berufsgerichtliche Maßnahmen
§ 77 Mündliche Verhandlung
§ 78 Beweisaufnahme
§ 79 Entscheidung durch Beschluss
§ 80 Entscheidung durch Urteil
§ 81 Berufung
§ 82 Beschwerde
§ 83 Wiederaufnahme des Verfahrens
§ 84 Rechtsschutz bei überlanger Verfahrensdauer
§ 85 Kosten
§ 86 Vollstreckung
§ 87 Eintragung und Löschung berufsrechtlicher Maßnahmen
§ 87a Ordnungswidrigkeiten
Teil 5
Übergangs- und Schlussbestimmungen (§§ 88 bis 94)
§ 88 Satzungen; Heilberufsversorgungswerks-Aufsichtsverordnung
§ 89 Organe
§ 90 Stichtagsregelung für Versorgungseinrichtungen
§ 91 Weiterbildung
§ 92 Berufsrechtliche und berufsgerichtliche Verfahren; Berufsvergehen
§ 93 Richterinnen und Richter, ehrenamtliche Richterinnen und Richter und Untersuchungsführer
§ 94 Inkrafttreten und Außerkrafttreten
Anlage 1
(zu § 15 Absatz 5 Satz 1)
Anlage 2
(zu § 15 Absatz 5 Satz 2)
Anlage 3
(zu § 15 Absatz 5 Satz 6)
Anlage 4
(zu § 15 Absatz 5 Satz 7)
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