1. 106

Artikel 106 Verf TH

(1)1Diese Verfassung wird mit der Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Landtags beschlossen und durch Volksentscheid bestätigt. 2Sie ist nach ihrer Annahme durch den Landtag vom Präsidenten des Landtags auszufertigen und im Gesetz- und Verordnungsblatt zu verkünden.

(2)Diese Verfassung tritt am Tag nach der Verkündung vorläufig in Kraft.

(3)1Am Tag der ersten Landtagswahl nach der Verkündung dieser Verfassung ist ein Volksentscheid über diese Verfassung durchzuführen. 2Stimmt ihr dabei die Mehrheit der Abstimmenden zu, ist sie endgültig in Kraft getreten. 3Dies ist vom Präsidenten des Landtags im Gesetz- und Verordnungsblatt bekanntzumachen.*

(4)Wird diese Verfassung durch den Volksentscheid abgelehnt, tritt die Vorläufige Landessatzung für das Land Thüringen vom 7. November 1990 (GBl. S. 1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Dezember 1992 (GVBl. S. 575), erneut in Kraft.

Fußnoten
*)

Die Verfassung ist am 16.10.1994 endgültig in Kraft getreten (Bekanntmachung vom 26. Oktober 1994 (GVBl. S. 1194))

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Verf TH – Verfassung des Freistaats Thüringen Vom 25. Oktober 1993 – TH

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