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ThürAGKrWG
Thüringer Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz
Thüringen
Stand: 10.11.2026
Erster Abschnitt
Kreislauf- und Abfallwirtschaft (§§ 1 bis 2)
§ 1 Förderung des Ressourcenschutzes und der Kreislaufwirtschaft
§ 2 Vorbildwirkung der öffentlichen Hand
Zweiter Abschnitt
Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger (§§ 3 bis 7)
§ 3 Bestimmung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
§ 4 Aufgaben kreisangehöriger Gemeinden
§ 5 Betretungsrecht der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
§ 6 Satzung
§ 7 Kleinmengensammlung
Dritter Abschnitt
Deponien (§§ 8 bis 9)
§ 8 Deponie-Eigenkontrolle
§ 9 Veränderungssperre
Vierter Abschnitt
Abfallwirtschaftsplanung (§§ 10 bis 13)
§ 10 Abfallbilanzen
§ 11 Abfallwirtschaftskonzepte
§ 12 Abfallwirtschaftsplan
§ 13 Abfallvermeidungsprogramme
Fünfter Abschnitt
Zuständigkeiten (§§ 14 bis 23)
§ 14 Abfallbehörden
§ 15 Sachliche Zuständigkeit des Landesamts für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
§ 16 Sachliche Zuständigkeit der Landkreise und kreisfreien Städte
§ 17 Mitwirkung bei Berichts- und Informationspflichten, Selbstbetroffenheit unterer Abfallbehörden
§ 18 Landesamt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum
§ 19 Sachliche Zuständigkeit der Polizei
§ 20 Sachliche Zuständigkeit für die Marktüberwachung
§ 21 Zuständigkeit für Anordnungen bei allgemeiner Überwachung oder im Einzelfall
§ 22 Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
§ 23 (aufgehoben)
Sechster Abschnitt
Schlussbestimmungen (§§ 24 bis 27)
§ 24 Bußgeldvorschriften
§ 25 Weitere Verordnungsermächtigungen
§ 26 Überwachung, allgemeine Anordnungsbefugnis, Grundrechtseinschränkung
§ 27 Gleichstellungsbestimmung
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