§ 11 KHG LSA Widerruf und Rücknahme des Feststellungsbescheides über die Aufnahme in den Krankenhausplan
Der Feststellungsbescheid über die Aufnahme in den Krankenhausplan kann, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise widerrufen werden
auf Antrag des Krankenhausträgers oder
wenn der zuständigen Behörde bekannt wird, dass
die Voraussetzungen für die Aufnahme nicht nur vorübergehend nicht mehr vorliegen,
das Krankenhaus von den Festlegungen des Feststellungsbescheides über die Aufnahme in den Krankenhausplan abweicht oder
das Krankenhaus planwidrige Leistungen anbietet.
Dies gilt entsprechend, wenn und soweit sich die Voraussetzungen für die Aufnahme in den Krankenhausplan und seine Einzelfestlegungen nach einer Änderung oder Neuaufstellung des Krankenhausplans geändert haben.
Nach Ablauf einer Frist von zwölf Monaten nach Eingang des Antrages nach Satz 1 Nr. 1 bei der zuständigen Behörde ist der Feststellungsbescheid über die Aufnahme in den Krankenhausplan zu widerrufen.
Der Feststellungsbescheid über die Aufnahme in einen nach Leistungsgruppen aufgestellten Krankenhausplan ist zurückzunehmen, soweit die Zuweisung von Leistungsgruppen nach § 6a Abs. 5 Satz 1 Nrn. 1 und 2 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes aufgehoben wurde.
Bei Widerruf oder Rücknahme des Feststellungsbescheides über die Aufnahme in den Krankenhausplan ist der Krankenhausplan zu ändern.
Sachsen-Anhalt