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LBesG
Landesbesoldungsgesetz
Rheinland-Pfalz
Stand: 10.11.2026
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen (§§ 1 bis 20)
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Regelung durch Gesetz
§ 3 Bestandteile der Besoldung
§ 4 Anspruch auf Besoldung
§ 5 Anpassung der Besoldung
§ 6 Aufwandsentschädigungen
§ 7 Sonstige Zuwendungen
§ 8 Zahlungsweise
§ 9 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 9a Vorschuss während der Pflegezeit oder Familienpflegezeit
§ 10 Ausgleichszahlung
§ 11 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischen- oder überstaatliche Einrichtung
§ 12 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 13 Anrechnung von Sachbezügen
§ 14 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 15 Schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst
§ 16 Rückforderung von Bezügen
§ 17 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 18 Verjährung
§ 19 Dienstlicher Wohnsitz
§ 20 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
Teil 2
Grundgehalt und Leistungsbezüge (§§ 21 bis 40)
§ 21 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 22 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
§ 23 Landesbesoldungsordnungen A und B
§ 24 Hauptamtliche kommunale Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit
§ 25 Einstiegsämter
§ 26 Beförderungsämter
§ 27 Obergrenzen für Beförderungsämter und höchstzulässige Ämter
§ 28 Obergrenzen und höchstzulässige Ämter im kommunalen Bereich
§ 29 Bemessung des Grundgehalts
§ 30 Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 31 Nicht zu berücksichtigende Zeiten
§ 32 (aufgehoben)
§ 33 Prämien und Zulagen für besondere Leistungen, Jahresprämie
§ 34 Landesbesoldungsordnung R
§ 35 Bemessung des Grundgehalts
§ 36 Landesbesoldungsordnung W
§ 37 Leistungsbezüge
§ 38 Grundsätze zur Gewährung von Leistungsbezügen
§ 39 Forschungs- und Lehrzulage
§ 40 Verordnungsermächtigung
Teil 3
Zuschläge, Zulagen und Vergütungen (§§ 41 bis 55)
§ 41 Familienzuschlag
§ 42 Altersteilzeitzuschlag
§ 43 Zuschlag nach Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze
§ 43a Zuschlag bei Teilzeitbeschäftigung nach § 38 Abs. 4 LBG
§ 44 Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 45 Sonderzuschlag zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
§ 46 Amtszulagen
§ 47 Stellenzulagen
§ 48 Stellenzulage für hauptamtliche Lehrkräfte
§ 49 Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen
§ 50 Zulagen für besondere Erschwernisse
§ 51 Ausgleichszulage
§ 52 Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel
§ 53 Mehrarbeitsvergütung
§ 54 Vergütung für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Vertretungs- körperschaften und ihrer Ausschüsse
§ 55 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst
Teil 4
Auslandsbesoldung (§ 56)
§ 56 Auslandsbesoldung
Teil 5
Anwärterbezüge (§§ 57 bis 62)
§ 57 Anwärterbezüge
§ 58 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 59 Anwärtersonderzuschläge
§ 60 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter
§ 61 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 62 Kürzung der Anwärterbezüge
Teil 6
Dienstkleidung und Unterkunft (§ 63)
§ 63 Dienstkleidung und Unterkunft
Teil 7
Besondere Bestimmungen für die dienstordnungsmäßig Angestellten bei den sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts (§ 64)
§ 64 Besondere Bestimmungen für den Bereich der Sozialversicherung
Teil 8
Übergangs- und Schlussbestimmungen (§§ 65 bis 70)
§ 65 Überführung oder Überleitung in die Landesbesoldungsordnungen A, B, W und R
§ 66 Einordnung der vorhandenen Besoldungs- empfängerinnen und Besoldungsempfänger der Besoldungsordnungen A und R in die neuen Grundgehaltstabellen
§ 67 Übergangsvorschrift für vorhandene Ämter der Besoldungsordnung C
§ 68 Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 69 Sonstige Übergangsvorschriften
§ 70 Allgemeine Verwaltungsvorschriften
Anlage 1
Landesbesoldungsordnungen A und B (Vorbemerkungen bis Besoldungsgruppe A 16)
Vorbemerkungen
Besoldungsgruppe A 4 (aufgehoben)
Besoldungsgruppe A 5
Besoldungsgruppe A 6
Besoldungsgruppe A 7
Besoldungsgruppe A 8
Besoldungsgruppe A 9
Besoldungsgruppe A 10
Besoldungsgruppe A 11
Besoldungsgruppe A 12
Besoldungsgruppe A 13
Besoldungsgruppe A 14
Besoldungsgruppe A 15
Besoldungsgruppe A 16
Anhang zur Landesbesoldungsordnung A
Künftig wegfallende (kw) Ämter und Amtsbezeichnungen (Anhang zur Landesbesoldungsordnung A Besoldungsgruppe A 10 (kw) bis Anhang zur Landesbesoldungsordnung A Besoldungsgruppe A 15 (kw))
Anhang zur Landesbesoldungsordnung A Besoldungsgruppe A 10 (kw)
Anhang zur Landesbesoldungsordnung A Besoldungsgruppe A 11 (kw)
Anhang zur Landesbesoldungsordnung A Besoldungsgruppe A 12 (kw)
Anhang zur Landesbesoldungsordnung A Besoldungsgruppe A 13 (kw)
Anhang zur Landesbesoldungsordnung A Besoldungsgruppe A 14 (kw)
Anhang zur Landesbesoldungsordnung A Besoldungsgruppe A 15 (kw)
Landesbesoldungsordnung B
(Besoldungsgruppe B 2 bis Besoldungsgruppe B 10)
Besoldungsgruppe B 2
Besoldungsgruppe B 3
Besoldungsgruppe B 4
Besoldungsgruppe B 5
Besoldungsgruppe B 6
Besoldungsgruppe B 7
Besoldungsgruppe B 8
Besoldungsgruppe B 9
Besoldungsgruppe B 10
Anlage 2
Zusätze zu den Grundamtsbezeichnungen der Landesbesoldungsordnung A
Anlage 3
Landesbesoldungsordnung R (I. Allgemeine Vorbemerkungen bis Besoldungsgruppe R 9)
I. Allgemeine Vorbemerkungen
Besoldungsgruppe R 1
Besoldungsgruppe R 2
Besoldungsgruppe R 3
Besoldungsgruppe R 4
Besoldungsgruppe R 5
Besoldungsgruppe R 6
Besoldungsgruppe R 7 -
Besoldungsgruppe R 8
Besoldungsgruppe R 9
Anlage 4
Landesbesoldungsordnung W (Landesbesoldungsordnung W bis Besoldungsgruppe W 3)
Landesbesoldungsordnung W
Besoldungsgruppe W 1
Besoldungsgruppe W 2
Besoldungsgruppe W 3
Anlage 5
Landesbesoldungsordnung C (kw)
Anlage 6
Anlage 7
Familienzuschlag (Monatsbeträge in Euro)
Anlage 8
Zulagen (Monatsbeträge in Euro) - in der Reihenfolge der Gesetzesstellen -
Anlage 9
Anwärtergrundbetrag (Monatbeträge in Euro)
Anlage 10
Anlage 11
Auslandsbesoldung (Monatsbeträge in Euro)
Anlage 12
Anlage 13
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