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NAbfG
Niedersächsisches Abfallgesetz
Niedersachsen
Stand: 10.11.2026
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften über die Vermeidung und Bewirtschaftung von Abfällen (Abfallwirtschaft) (§§ 1 bis 5)
§ 1 Förderung der Abfallvermeidung und Abfallverwertung durch das Land
§ 2 Allgemeine Pflicht
§ 3 Pflichten öffentlicher Stellen
§ 4 Abfallbilanz
§ 5 Abfallwirtschaftskonzept
Zweiter Teil
Abfallbewirtschaftung durch öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger (§§ 6 bis 12)
§ 6 Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger
§ 7 Einrichtungen für gefährliche Abfälle
§ 8 Abfallberatung
§ 9
§ 10 Verbotswidrig lagernde Abfälle
§ 11 Satzungen zur Regelung der kommunalen Abfallbewirtschaftung
§ 12 Gebühren
Dritter Teil
Bewirtschaftung und Überwachung von Sonderabfällen (§§ 13 bis 20)
§ 13 Sonderabfälle
§ 14
§ 15 Organisation der Entsorgung der Sonderabfälle der nach § 20 Abs. 2 Satz 2 KrWG ausgeschlossenen Abfälle
§ 16 Andienung
§ 16a Zuweisung und Zuführung
§ 17 Verordnungsermächtigung
§ 18 Kosten der Sonderabfallentsorgung
§ 19
§ 20
Vierter Teil
Abfallwirtschaftsplanung und Abfallvermeidungsprogramm (§§ 21 bis 24)
§ 21 Abfallwirtschaftsplanung und Abfallvermeidungsprogramm
§ 22 Verbindlichkeit von Festlegungen in den Abfallwirtschaftsplänen
§ 23 Verbringen von Abfällen in Einzugsgebiete von Abfallbeseitigungsanlagen
§ 24 Verbringung von Abfällen in Abfallbeseitigungsanlagen außerhalb Niedersachsens
Fünfter Teil
Abfallentsorgungsanlagen (§§ 25 bis 30)
§ 25
§ 26 Veränderungssperre
§ 27
§ 28 Enteignung
§ 29
§ 30 Eigenüberwachung
Sechster Teil
Entladung von Abfällen von Schiffen in Seehäfen (§§ 31 bis 39)
§ 31 Anwendungsbereich
§ 32 Begriffsbestimmungen
§ 33 Hafenauffangeinrichtungen
§ 34 Abfallbewirtschaftungspläne für Abfälle von Schiffen, Informationen
§ 35 Voranmeldung von Abfällen
§ 36 Entladung von Abfällen von Schiffen
§ 37 Überwachung
§ 38 Kostendeckungssysteme und Entgeltordnung
§ 39 Ausnahmen und Sonderregelungen
Siebenter Teil
Gefahrenabwehr (§§ 40 bis 46)
§ 40
§ 41 Behörden
§ 42 Sachliche Zuständigkeit
§ 43 Örtliche Zuständigkeit
§ 44 Staatlich anerkannte Untersuchungsstellen
§ 45 Datenverarbeitung, Überwachung
§ 46 Ordnungswidrigkeiten
Achter Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften (§§ 47 bis 49)
§ 47 Außer-Kraft-Treten bisherigen Rechts
§ 48 Übergangsregelung (1)
§ 49 In-Kraft-Treten (1)
Anlage 1
Anforderungen an die Abfallbewirtschaftungspläne für Abfälle von Schiffen
Anlage 2
Informationen, die allen Hafennutzern und Betreibern von Umschlaganlagen zugänglich sein müssen
Anlage 3
Anmeldeformular für die Entladung von Abfällen in Hafenauffangeinrichtungen
Anlage 4
Abfallabgabebescheinigung für die Entladung von Abfällen von Schiffen in Hafenauffangeinrichtungen
Anlage 5
Direkte und indirekte Kosten im Zusammenhang mit dem Betrieb und der Verwaltung von Hafenauffangeinrichtungen
Anlage 6
Muster - Ausnahmezeugnis gemäß Artikel 9 der Richtlinie (EU) 2019/883
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