§ 11 LBodSchG M-V Bodenschutzprogramm
Die landesweiten Ziele und Maßnahmen zur Vorsorge und zum Schutz des Bodens sollen von der obersten Bodenschutzbehörde unter Berücksichtigung nationaler und internationaler Umweltprogramme sowie des Bodeninformationssystems in einem Bodenschutzprogramm zusammengefasst und bei Bedarf fortgeschrieben werden.
Vorhandene Umweltplanungen sowie Grundsätze und sonstige Erfordernisse der Raumordnung sind zu berücksichtigen, Ziele der Raumordnung sind zu beachten.
Im Bodenschutzprogramm sind insbesondere unmittelbar mit dem Boden in Verbindung stehende ökologische und ökonomische Prozesse aufzuzeigen und Umwelthandlungsziele abzuleiten.
Darin sollen Angaben über
eine Zustandsbeschreibung und Bewertung der Funktionsfähigkeit der Böden gemäß § 2 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des Bundes-Bodenschutzgesetzes,
bestehende oder zu besorgende schädliche Bodenveränderungen und Altlasten, ihre Ursachen und Auswirkungen und
geeignete Maßnahmen zur Vorsorge gegen das Entstehen schädlicher Bodenveränderungen und zur Sanierung bestehender schädlicher Bodenveränderungen und Altlasten sowie hierdurch verursachter Gewässerverunreinigungen
enthalten sein.
Bei der landwirtschaftlichen Bodennutzung werden die Ziele und Maßnahmen durch die gute fachliche Praxis in der Landwirtschaft gemäß § 17 des Bundes-Bodenschutzgesetzes konkretisiert.
Die Umwelthandlungsziele sollen die Umweltstandards widerspiegeln und als Maßstab für konkrete Einzelmaßnahmen dienen können.
Die raumbedeutsamen Inhalte des Bodenschutzprogramms werden nach Abwägung mit den anderen Belangen Bestandteil der Landesplanung und Raumentwicklungsprogramme nach § 4 Absatz 1 des Landesplanungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Mai 1998 (GVOBl. M-V S. 523), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. Mai 2011 (GVOBl. M-V S. 323) geändert worden ist.
Fortschreibungen des Bodenschutzprogramms werden mit den Ressorts abgestimmt.
Mecklenburg-Vorpommern