§ 10 LBodSchG M-V Vorsorge an Steilhängen und Steilufern

Wenn trotz Schutzanlagen oder zulässiger Schutzmaßnahmen des Vorhabenträgers oder des Grundstückseigentümers Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit nicht ausgeschlossen werden können, sind bauliche Anlagen an Steilhängen und Steilufern zur Vermeidung von schädlichen Bodenveränderungen durch Hangrutschungen verboten.

Grundstückseigentümer und Inhaber der tatsächlichen Gewalt über ein Grundstück sind verpflichtet, bei der Errichtung, Änderung, Nutzung, Nutzungsänderung und Instandhaltung sowie der Beseitigung von baulichen Anlagen an Steilhängen und Steilufern die Geeignetheit und Standsicherheit des Grundstücks als Baugrundstück zu gewährleisten und der zuständigen Behörde nachzuweisen.

Absatz 2 gilt nicht für bauliche Anlagen, die aufgrund eines rechtsverbindlichen Bebauungsplanes errichtet oder wesentlich geändert werden, der unter Beteiligung der zuständigen Bodenschutzbehörde zu Stande gekommen ist, es sei denn, dass nach Inkrafttreten des Bebauungsplans neue Erkenntnisse bekannt geworden sind, die das Entstehen einer schädlichen Bodenveränderung besorgen lassen.

§ 53 des Landeswasser- und Küstenschutzgesetzes bleibt unberührt.