Zu § 101 Hinweise HGO Ergebnis- und Finanzplanung
Die Ergebnis- und Finanzplanung ist eine Einschätzung der erwarteten Entwicklung der Haushaltswirtschaft über einen mittelfristigen Zeitraum, wobei neben den Prognosen zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung auch kommunalpolitische Schwerpunkte und Besonderheiten der Gemeinde zu berücksichtigen sind. Ist die Ergebnis- und Finanzplanung in jedem der Planungsjahre ausgeglichen, kann angenommen werden, dass die stetige Erfüllung der gestellten Aufgaben (§ 92 Abs. 1 HGO) gewährleistet ist.
Grundlage für die Ergebnis- und Finanzplanung ist das von der Gemeindevertretung zu beschließende Investitionsprogramm. Darin werden die in den Jahren des Planungszeitraums vorgesehenen Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen mit den voraussichtlichen Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten und den Finanzierungsmöglichkeiten (eigene Mittel, Zuweisungen, Zuschüsse, Beiträge, Kredite) aufgeführt. Die Folgekosten (Betriebskosten, Finanzierungskosten) sind in der Ergebnis- und Finanzplanung zu berücksichtigen. Wegen der Berechnung von Folgekosten wird auf die Hinweise zu § 12 GemHVO verwiesen.
Das Investitionsprogramm ist kein Bestandteil des Haushaltsplans und damit nicht in die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung einbezogen; es ist deshalb von der Gemeindevertretung gesondert zu beschließen.
Das Investitionsprogramm wird zwar von der Gemeindevertretung beschlossen, ermächtigt den Gemeindevorstand aber nicht, Verpflichtungen einzugehen oder Auszahlungen zu leisten. Hierzu bedarf es entsprechender Ermächtigungen im Haushaltsplan (§ 96 Abs. 1 HGO).
Soweit ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen ist, wird auf die Hinweise zu § 92a HGO verwiesen.
Die Orientierungsdaten werden jährlich durch den Finanzplanungserlass in Verbindung mit aufsichtsbehördlichen Hinweisen bekanntgegeben. Dieser wird im Staatsanzeiger und auf der Internetseite des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport veröffentlicht.
Auf § 9 GemHVO und die dazu ergangenen Hinweise wird verwiesen.
