Zu § 16 Hinweise GemHVO Weitere Vorschriften für Erträge und Aufwendungen
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Die Rückzahlung von Abgaben ist von den Erträgen abzusetzen, weil es sich dabei nicht um einen Aufwand, sondern um die Korrektur eines Ertrages handelt.
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Damit wird sichergestellt, dass das tatsächliche Steueraufkommen eines Zeitraumes bei den Berechnungen des Kommunalen Finanzausgleichs berücksichtigt wird.
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Dabei ist es unerheblich, für welches Jahr die Steuer veranlagt worden ist.
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Dies stellt eine Ausnahme von den Grundsätzen der Bruttoveranschlagung und der Periodenabgrenzung dar.
