Zu § 12 Hinweise GemHVO Investitionen, Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen

§ 12 GemHVO konkretisiert den Haushaltsgrundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit (§ 92 Abs. 2 HGO). Bei der Ermittlung der wirtschaftlichsten Lösung sind nicht nur die Gesamtkosten (einschließlich Folgekosten), sondern auch der Gesamtnutzen der Maßnahme zu berücksichtigen. Ein Muster für die Berechnung jährlicher Folgekosten ist als Anlage 1 beigefügt. Bei Maßnahmen mit längerfristigen Auswirkungen können erforderlichenfalls andere Berechnungsmethoden, zum Beispiel dynamische Investitionsrechnungen, angewendet werden. In geeigneten Fällen soll eine Nutzen-Kosten-Untersuchung erstellt werden.

Aus Instandhaltungsmaßnahmen resultieren Aufwendungen, die erforderlich sind, um einen Vermögensgegenstand der Gemeinde betriebsbereit zu erhalten (beispielsweise Wartungskosten, Inspektionskosten). Aus Instandsetzungsmaßnahmen resultieren Aufwendungen, die erforderlich sind, um einen Vermögensgegenstand der Gemeinde wieder betriebsbereit zu machen (zum Beispiel Reparaturkosten).

Die Veranschlagung von Auszahlungen für Investitionen ist nur zulässig, wenn die Maßnahmen auch tatsächlich im Haushaltsjahr durchgeführt oder begonnen werden können und voraussichtlich Zahlungen zu leisten sein werden.

Zur eindeutigen Bestimmung von Investitionen von erheblicher Bedeutung ist von der Gemeinde eine betragliche Wertgrenze entsprechend den örtlichen Verhältnissen festzulegen. Das Gleiche gilt für Maßnahmen im Sinne von § 12 Abs. 3 GemHVO. Bei der Festlegung der Wertgrenze sollten neben dem Haushaltsvolumen der Gemeinde auch die zukünftig zu erwartenden zahlungswirksamen und nichtzahlungswirksamen Auswirkungen der Maßnahmen auf die Haushaltswirtschaft der Gemeinde berücksichtigt werden.

Die Wirtschaftlichkeitsvergleiche und Folgekostenrechnungen sind der Gemeindevertretung vollständig vorzulegen.