Zu § 10 Hinweise GemHVO Allgemeine Planungsgrundsätze

Aufwendungen und Erträge sind dem Ergebnishaushalt des Haushaltsjahres zuzuordnen, in dem sie wirtschaftlich verursacht werden. Sie sind somit unabhängig von den Zeitpunkten der tatsächlichen Zahlungen zu veranschlagen. Dagegen sind die Einzahlungen und Auszahlungen im Finanzhaushalt des Jahres vorzusehen, in dem sie voraussichtlich geleistet werden (Kassenwirksamkeitsprinzip). Ausnahmen von der Periodenabgrenzung (Abs. 2) gelten für die Rückzahlungen von Abgaben, abgabenähnlichen Erträgen und allgemeinen Zuweisungen (§ 16 Abs. 1 GemHVO).

Werden für Vorhaben Investitionszuweisungen des Landes beantragt, sollen sie entsprechend den Förderungsanträgen getrennt nach den Maßnahmen veranschlagt werden. Die Trennung gleichartiger Maßnahmen (zum Beispiel Neubau von mehreren Gesamtschulen) kann je nach Bedeutung und Umfang durch weitere Unterteilung der Produktbereiche bzw. Produktgruppen vorgenommen werden.

Im Übrigen sollten gleichartige Maßnahmen nach Möglichkeit im Interesse der Übersichtlichkeit zusammengefasst werden.

Die Ansätze für Erträge bzw. Einzahlungen (zum Beispiel zweckgebundene Zuweisungen, Beiträge) sind für das betreffende Vorhaben zweckgebunden zu veranschlagen. Erlöse aus dem Verkauf von Vermögensgegenständen und Kapitalrückflüsse sind dem Produktbereich zuzuordnen, in dem sie entstehen.