§ 17 GemHVO Erläuterungen

(1)

Es sind zu erläutern

1.

Ansätze von Erträgen und Aufwendungen, soweit sie erheblich sind beziehungsweise von den bisherigen Ansätzen des Vorjahres erheblich abweichen,

2.

neue Investitionsmaßnahmen; erstrecken sie sich über mehrere Jahre, ist bei jeder folgenden Veranschlagung die bisherige Abwicklung darzulegen,

3.

Notwendigkeit und Höhe der Verpflichtungsermächtigungen,

4.

Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen zur Erfüllung von Verträgen, die die Gemeinde über ein Jahr hinaus zu erheblichen Zahlungen verpflichten,

5.

die von den Beamten aus Nebentätigkeiten abzuführenden Beträge,

6.

Abschreibungen, soweit sie erheblich von den planmäßigen Abschreibungen oder soweit sie von den im Vorjahr angewendeten Abschreibungsmethoden oder -sätzen abweichen,

7.

Rückstellungen, soweit sie erheblich von den planmäßigen Rückstellungen des Vorjahres oder soweit sie von den im Vorjahr angewendeten Verfahren zur Ermittlung der Rückstellungen abweichen,

8.

besondere Bestimmungen im Haushaltsplan, zum Beispiel Haushaltsvermerke und

9.

Ausnahmen nach § 12 Abs. 4.

(2)

Im Übrigen sind die Ansätze, soweit erforderlich, zu erläutern.

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