§ 7 BremKTG Öffnungs- und Betreuungszeiten der Tageseinrichtungen
Die Betreuung und Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren nach § 4 Abs.1 sowie in Kindergärten und in Horten findet an fünf Tagen der Woche statt.
Die Mindestbetreuungszeit beträgt in Tageseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren nach § 4 Abs. 1 und in Kindergärten 20 Wochenstunden, in Horten 15 Wochenstunden.
Tageseinrichtungen dieser Art sind verpflichtet, außerhalb der Schulferien eine regelmäßige Betreuung und Förderung aller aufgenommenen Kinder anzubieten und innerhalb der Schulferien den notwendigen Feriendienst für solche Kinder in der eigenen oder einer benachbarten Tageseinrichtung zu sichern, die auf andere Weise nicht angemessen betreut und gefördert werden können.
Die Förderung von Kindern in Spielkreisen nach § 4 Abs. 2 und nach § 5 Abs. 2 sowie im Rahmen der verschiedenen Angebotsformen für ältere Schulkinder findet an mindestens drei Tagen der Woche statt.
Die Betreuungszeit beträgt höchstens 20 Wochenstunden.
Die einzelnen Tageseinrichtungen sollen unter Berücksichtigung berufs- oder ausbildungsbedingter Abwesenheiten von Eltern bedarfsgerechte Öffnungs- und Betreuungszeiten anbieten.
Unabhängig von den allgemeinen Öffnungs- und Betreuungszeiten einer Tageseinrichtung soll die Verweildauer der einzelnen Kinder ihrem Entwicklungsstand und den jeweiligen familialen Bedarfen entsprechen.
Sie soll zehn Stunden täglich nicht überschreiten.
Die Träger legen die konkreten Öffnungs- und Betreuungszeiten ihrer Tageseinrichtungen in Abstimmung mit den jeweiligen Elternvertretungen, den vergleichbaren Tageseinrichtungen im Stadtteil und in der Stadtgemeinde Bremen in Abstimmung mit der Senatorin für Kinder und Bildung sowie in der Stadtgemeinde Bremerhaven in Abstimmung mit dem Jugendamt unter Berücksichtigung der in den Stadtgemeinden bestehenden Rahmenregelungen und der möglichen personellen Ausstattungen der jeweiligen Einrichtungen fest.
Das Kindergarten- und das Hortjahr richten sich nach den landesrechtlichen Bestimmungen für das Schuljahr.
Das Nähere zu den Öffnungs- und Betreuungszeiten der verschiedenen Tageseinrichtungsarten und -formen regeln die Stadtgemeinden nach Anhörung der freien Träger.
Die Stadtgemeinden werden ermächtigt, die Mindestbetreuungszeiten über die in Absatz 1 geregelten Zeiten hinaus durch Ortsgesetz festzulegen.
