§ 41 BremHilfeG Katastrophenschutz, Begriffsbestimmungen
Katastrophenschutz im Sinne dieses Gesetzes ist die Vorbereitung der Bekämpfung sowie die Bekämpfung von Katastrophen und außergewöhnlichen Ereignissen.
Eine Katastrophe im Sinne dieses Gesetzes ist ein über die Schadensfälle des täglichen Lebens und eine Großschadenslage hinausgehender Notstand, bei dem Leben, Gesundheit, die lebenswichtige Versorgung der Bevölkerung, die Umwelt oder erhebliche Sachwerte in einem solchen Maße gefährdet oder beeinträchtigt sind, dass seine Bekämpfung durch die zuständigen Behörden und die notwendigen Einsatz- und Hilfskräfte eine zentrale Leitung erfordert.
Ein außergewöhnliches Ereignis im Sinne dieses Gesetzes ist eine Gefahr für Leben, Gesundheit, die lebenswichtige Versorgung der Bevölkerung, die Umwelt oder erhebliche Sachwerte, die mit den Mitteln der örtlichen Gefahrenabwehr nicht mehr zu bewältigen ist und deren Bekämpfung eine zentrale Unterstützung durch die Behörden und die Einsatzkräfte und -mittel des Katastrophenschutzes erfordert.
Eine Krise im Sinne dieses Gesetzes ist eine außergewöhnliche Lage, durch die die Funktionsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung ganz oder teilweise beeinträchtigt ist und deren Bewältigung die Unterstützung der zuständigen Behörden durch die Behörden und die Einsatzkräfte und -mittel des Katastrophenschutzes erfordert.
Der Katastrophenschutz soll die Selbsthilfe der Bevölkerung durch im öffentlichen Interesse gebotene behördliche Maßnahmen ergänzen.
Für die Unterbringung und Versorgung aufnahmeverpflichtete Personen im Sinne des § 2 des bremischen Gesetzes zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen, Spätaussiedlern und unbegleiteten ausländischen Kindern und Jugendlichen vom 14. Dezember 2004, zuletzt geändert am 28. Februar 2023 sind die Regelungen dieses Gesetzes entsprechend anzuwenden, soweit die Gefahr besteht, dass die Gesundheit und Versorgung dieser Bevölkerungsgruppen gefährdet ist.
