KHG Krankenhausfinanzierungsgesetz
Bund Stand: 10.11.2026§ 1 Grundsatz§ 2 Begriffsbestimmungen§ 2a Krankenhausstandort§ 3 Anwendungsbereich§ 4 § 5 Nicht förderungsfähige Einrichtungen§ 6 Krankenhausplanung und Investitionsprogramme§ 6a Zuweisung von Leistungsgruppen§ 6b Zuweisung von Koordinierungs- und Vernetzungsaufgaben§ 6c Bestimmung als sektorenübergreifende Versorgungseinrichtung§ 7 Mitwirkung der Beteiligten
§ 8 Voraussetzungen der Förderung§ 9 Fördertatbestände§ 10 Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung§ 11 Landesrechtliche Vorschriften über die Förderung§ 12 Förderung von Vorhaben zur Verbesserung von Versorgungsstrukturen§ 12a Fortführung der Förderung zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen ab dem Jahr 2019§ 12b Transformationsfonds, Verordnungsermächtigung§ 13 Entscheidung zu den förderungsfähigen Vorhaben§ 14 Auswertung der Wirkungen der Förderung§ 14a Krankenhauszukunftsfonds§ 14b Evaluierung des Reifegrades der Krankenhäuser hinsichtlich der Digitalisierung und Begleitforschung für die digitale Transformation im Rahmen des Krankenhauszukunftsfonds§ 15 Beteiligung an Schließungskosten
§ 16 Verordnung zur Regelung der Pflegesätze§ 17 Grundsätze für die Pflegesatzregelung§ 17a Finanzierung von Ausbildungskosten§ 17b Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser, Verordnungsermächtigung§ 17c Prüfung der Abrechnung von Pflegesätzen, Statistik§ 17d Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen§ 18 Pflegesatzverfahren§ 18a Schiedsstelle, Verordnungsermächtigung§ 18b § 19 Schlichtungsausschuss auf Bundesebene zur Klärung strittiger Kodier- und Abrechnungsfragen§ 20 Nichtanwendung von Pflegesatzvorschriften
§ 21 Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser aufgrund von Sonderbelastungen durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2§ 21a Versorgungsaufschlag an Krankenhäuser auf Grund von Sonderbelastungen durch das Coronavirus SARS-CoV-2§ 22 Behandlung in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen§ 23 Verordnungsermächtigung§ 24 Überprüfung der Auswirkungen§ 25 Ausnahmen von Prüfungen bei Krankenhausbehandlung und von der Prüfung von Strukturmerkmalen, Verordnungsermächtigung§ 26 (weggefallen)§ 26a Sonderleistung an Pflegekräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie§ 26b Kostentragung für durch den Bund beschaffte Arzneimittel mit dem Wirkstoff Remdesivir§ 26c Kostenerstattung für durch den Bund beschaffte Produkte§ 26d Erweiterte Sonderleistung an Pflegekräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie§ 26e Erneute Sonderleistung an Pflegefachkräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie§ 26f Ausgleich für Steigerungen der Kosten für den Bezug von Erdgas, Wärme und Strom
§ 27 Zuständigkeitsregelung§ 28 Auskunftspflicht und Statistik§ 29 § 30 Darlehen aus Bundesmitteln§ 31 Beleihung des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus§ 32 Eignung zur Aufgabenwahrnehmung§ 33 Aufsicht über den Beliehenen§ 34 Rückgriff§ 35 Finanzierung§ 36 Unterstützung und Beratung durch das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus§ 37 Aufgaben des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus im Zusammenhang mit der Ermittlung der Vergütung eines Vorhaltebudgets§ 38 Aufgaben des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus im Zusammenhang mit Zuschlägenzur Förderung von Koordinierungs- und Vernetzungsaufgaben und zur Finanzierung der speziellen Vorhaltung von Hochschulkliniken§ 39 Förderbeträge für die Bereiche Pädiatrie, Geburtshilfe, Stroke Unit, Spezielle Traumatologie und Intensivmedizin§ 40 Aufgaben des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte und des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus hinsichtlich der Förderung der Spezialisierung bei der Erbringung von onkochirurgischen Leistungen