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37. BImSchV
EU
Bund
Stand: 10.11.2026
Eingangsformel
Teil 1
Allgemeiner Teil (§§ 1 bis 2)
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
Teil 2
Anforderungen an erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs (§§ 3 bis 11)
§ 3 Anrechenbarkeit von erneuerbaren Kraftstoffen nicht biogenen Ursprungs
§ 3a Anrechenbarkeit von synthetischen Flugkraftstoffen und erneuerbarem Wasserstoff für die Luftfahrt
§ 3b Mindestanteil an erneuerbaren Kraftstoffen nicht biogenen Ursprungs
§ 4 Anerkennung von Strom, der über einen Direktanschluss von Stromerzeugungsanlagen bezogen wird
§ 5 Anerkennung von Strom aus dem Netz
§ 6 Zusätzliche Stromerzeugung
§ 7 Zeitliche Korrelation
§ 8 Geografische Korrelation
§ 9 Anerkennung von Strom aus dem Netz in Sonderfällen
§ 10 Treibhausgaseinsparungen
§ 11 Mitverarbeitung von erneuerbaren Kraftstoffen nicht biogenen Ursprungs
Teil 3
Anforderungen an mitverarbeitete biogene Öle und biogenen Wasserstoff (§§ 12 bis 13)
§ 12 Anrechenbarkeit von mitverarbeiteten biogenen Rohstoffen
§ 13 Anrechenbarkeit von biogenem Wasserstoff
Teil 4
Nachweise (§§ 14 bis 43)
§ 14 Anerkannte Nachweise
§ 15 Vorlage der Nachweise
§ 16 Ausstellung von Nachweisen
§ 17 Inhalt und Form der Nachweise
§ 18 Dokumentation der Lieferung in Massenbilanzsystemen
§ 19 Anforderungen an Massenbilanzsysteme und Dokumentationspflicht
§ 20 Fehlende oder nicht ausreichende Angaben
§ 21 Weitere anerkannte Nachweise
§ 22 Teilnachweise
§ 23 Unwirksamkeit von Nachweisen
§ 24 Anerkannte Zertifikate
§ 25 Ausstellung von Zertifikaten
§ 26 Inhalt der Zertifikate
§ 27 Unwirksamkeit von Zertifikaten
§ 28 Gültigkeit der Zertifikate
§ 29 (weggefallen)
§ 30 Anerkannte Zertifizierungsstellen
§ 31 Anerkennung von Zertifizierungsstellen
§ 31a Durchführungsbestimmungen zum Akkreditierungsverfahren
§ 32 Verfahren zur Anerkennung
§ 33 Inhalt der Anerkennung
§ 34 Erlöschen der Anerkennung
§ 35 Widerruf der Anerkennung
§ 35a Registrierung ausländischer Zertifizierungsstellen
§ 36 (weggefallen)
§ 37 Führen von Verzeichnissen
§ 38 Kontrolle von Schnittstellen und Lieferanten
§ 39 Mitteilungen und Berichte über Kontrollen
§ 40 Weitere Berichte und Mitteilungen
§ 41 Aufbewahrung, Umgang mit Informationen
§ 42 Überwachung und Maßnahmen
§ 43 (weggefallen)
Teil 5
Zentrales Register und elektronische Datenbank (§§ 44 bis 45)
§ 44 Register für erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs
§ 45 Datenabgleich
Teil 6
Datenverarbeitung, Berichtspflichten, behördliches Verfahren (§§ 46 bis 54)
§ 46 Auskunftsrecht der zuständigen Behörde
§ 47 Evaluierung und Bestandsschutz
§ 48 Datenübermittlung
§ 49 Zuständigkeiten
§ 50 Verfahren vor der zuständigen Behörde
§ 51 Muster und Vordrucke
§ 52 Informationsaustausch
§ 52a Ordnungswidrigkeiten
§ 53 Übergangsvorschrift
§ 54 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlage
(zu § 3 Absatz 6 Nummer 3) Anpassungsfaktoren für die Antriebseffizienz
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