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31. BImSchV
Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel in bestimmten Anlagen
Bund
Stand: 10.11.2026
Eingangsformel
Teil 1
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen (§§ 1 bis 2)
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
Teil 2
Begrenzung der Emissionen (§§ 3 bis 4)
§ 3 Allgemeine Anforderungen
§ 4 Besondere Anforderungen
Teil 3
Messungen und Überwachung (§§ 5 bis 6)
§ 5 Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen
§ 6 Genehmigungsbedürftige Anlagen
Teil 4
Gemeinsame Vorschriften (§§ 7 bis 12)
§ 7 Ableitbedingungen für Abgase
§ 8 Berichterstattung an die Europäische Kommission
§ 9 Unterrichtung der Öffentlichkeit
§ 10 Andere oder weitergehende Anforderungen
§ 11 Zulassung von Ausnahmen
§ 12 Ordnungswidrigkeiten
Teil 5
Schlussvorschriften (§ 13)
§ 13 Übergangsvorschriften, Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Schlussformel
Anhang I
(zu § 1) Liste der Anlagen
Anhang II
(zu § 1) Liste der Tätigkeiten
Anhang III
(zu den §§ 3 und 4) Besondere Anforderungen
Anhang IV
(zu § 4) Reduzierungsplan
Anhang V
(zu den §§ 5 und 6) Lösungsmittelbilanz
Anhang VI
(zu den §§ 5 und 6) Anforderungen an die Durchführung der Überwachung
Anhang VII
(zu § 3) Beste verfügbare Techniken
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