Anhang I 31. BImSchV (zu § 1) Liste der Anlagen

(Fundstelle: BGBl. 2024 I Nr. 7, S. 12 - 13)

Bezeichnung der Anlage

Schwellenwert

für den Lösungsmittel-

verbrauch (t/a)

Nummer der

zugeordneten

Tätigkeit in Anhang II

1.

Reproduktion von Text oder von Bildern

1.1

Anlagen mit Heatset-Rollenoffset-Druckverfahren

15

1.1

1.2

Anlagen mit Illustrationstiefdruckverfahren

25

1.2

1.3

Anlagen für sonstige Drucktätigkeiten

15

1.3

2.

Reinigung der Oberflächen von Materialien oder Produkten

2.1

Anlagen zur Oberflächenreinigung

1

2

3.

Textilreinigung

3.1

Anlagen zur Textilreinigung (Chemischreinigungsanlagen)

0

3

4.

Beschichtung von Kraftfahrzeugen oder Schienenfahrzeugen

4.1

Anlagen zur Serienbeschichtung von Personenkraftwagen

0

4.1

4.2

Anlagen zur Serienbeschichtung von Fahrerhäusern

0

4.2

4.3

Anlagen zum Beschichten von Nutzfahrzeugen

0

4.3

4.3.1

Anlagen zum Beschichten von Lieferwagen

0

4.3.1

4.3.2

Anlagen zum Beschichten von Lastkraftwagen

0

4.3.2

4.4

Anlagen zum Beschichten von Bussen

0

4.4

4.5

Anlagen zum Beschichten von Schienenfahrzeugen

5

4.5

5.

Fahrzeugreparaturlackierung

5.1

Anlagen zur ursprünglichen Lackierung von Kraftfahrzeugen außerhalb der ursprünglichen Fertigungsstraße oder zur Lackierung von Anhängern

0

5

6.

Beschichten von Bandblech

6.1

Anlagen zum Beschichten von Bandblech

10

6

7.

Beschichten von Wickeldraht

7.1

Anlagen zum Beschichten von Wickeldraht mit phenol-, kresol- oder xylenolhaltigen Beschichtungsstoffen

0

7

7.2

Anlagen zum Beschichten von Wickeldraht mit sonstigen Beschichtungsstoffen

5

7

8.

Beschichten von sonstigen Metall- oder Kunststoffoberflächen

8.1

Anlagen zum Beschichten von sonstigen Metall- oder Kunststoffoberflächen sowie zum Beschichten und Bedrucken von Metallverpackungen

5

8

9.

Beschichten von Holz oder Holzwerkstoffen

9.1

Anlagen zum Beschichten von Holz oder Holzwerkstoffen mit einem jährlichen Lösungsmittelverbrauch bis zu 15 Tonnen

5

9

9.2

Anlagen zum Beschichten von Holz oder Holzwerkstoffen mit einem jährlichen Lösungsmittelverbrauch von mehr als 15 Tonnen

15

9

10.

Beschichten von Textil-, Gewebe-, Folien- oder Papieroberflächen

10.1

Anlagen zum Beschichten oder Bedrucken von Textilien und Geweben sowie zum Beschichten von Folien oder Papieroberflächen

5

10.1

11.

Beschichten von Leder

11.1

Anlagen zum Beschichten von Leder

10

11

12.

Holzimprägnierung

12.1

Anlagen zum Imprägnieren von Holz unter Verwendung von lösungsmittelhaltigen Holzschutzmitteln

10

12

12.2

Anlagen zum Imprägnieren von Holz unter Verwendung von Teerölen (Kreosote)

0

12

13.

Laminierung von Holz oder Kunststoffen

13.1

Anlagen zur Laminierung von Holz oder Kunststoffen

5

13

14.

Klebebeschichtung

14.1

Anlagen zur Klebebeschichtung

5

14

15.

Herstellung von Schuhen

15.1

Anlagen zur Herstellung von Schuhen

5

15

16.

Herstellung von Anstrich- oder Beschichtungsstoffen sowie Herstellung von Bautenschutz- oder Holzschutzmitteln, Klebstoffen oder Druckfarben

16.1

Anlagen zur Herstellung von Anstrich- oder Beschichtungsstoffen

100

16

16.2

Anlagen zur Herstellung von Bautenschutz- oder Holzschutzmitteln

100

16

16.3

Anlagen zur Herstellung von Klebstoffen

100

16

16.4

Anlagen zur Herstellung von Druckfarben

100

16

17.

Umwandlung von Kautschuk

17.1

Anlagen zur Umwandlung von Kautschuk

10

17

18.

Extraktion von Pflanzenöl oder tierischem Fett sowie Raffination von Pflanzenöl

18.1

Anlagen zur Extraktion von Pflanzenöl oder tierischem Fett sowie Raffination von Pflanzenöl

10

18

19.

Herstellung von Arzneimitteln

19.1

Anlagen zur Herstellung von Arzneimitteln

50

19

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