LHO Landeshaushaltsordnung
Brandenburg Stand: 10.11.2026§ 1 Feststellung des Haushaltsplans§ 2 Bedeutung des Haushaltsplans§ 3 Wirkungen des Haushaltsplans§ 4 Haushaltsjahr§ 5 Verwaltungsvorschriften§ 6 Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen§ 7 Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung§ 7a Leistungsbezogene Planaufstellung und -bewirtschaftung§ 8 Grundsatz der Gesamtdeckung§ 9 Beauftragter für den Haushalt§ 10 Unterrichtung des Landtages
§ 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip§ 12 Geltungsdauer der Haushaltspläne§ 13 Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan§ 14 Übersicht zum Haushaltsplan, Funktionenplan§ 15 Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel§ 16 Verpflichtungsermächtigungen§ 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen und Stellen§ 18 Kreditermächtigung§ 18a Konjunkturbedingte Abweichung§ 18b Abweichung bei Naturkatastrophen und in Notsituationen§ 19 Übertragbarkeit§ 20 Deckungsfähigkeit§ 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke§ 22 Sperrvermerk§ 23 Zuwendungen§ 24 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben§ 25 Überschuß, Fehlbetrag§ 26 Landesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger§ 27 Voranschläge und Unterlagen für die Finanzplanung§ 28 Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans und der Finanzplanung§ 29 Beschluß über den Entwurf des Haushaltsplans und der Finanzplanung§ 30 Vorlage des Haushalts§ 31 Übersendung des Finanzplans§ 32 Ergänzungen zum Entwurf des Haushalts§ 33 Nachtragshaushalt
§ 34 Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben§ 35 Bruttonachweis, Einzelnachweis§ 36 Aufhebung der Sperre§ 37 Über- und außerplanmäßige Ausgaben§ 38 Verpflichtungsermächtigungen§ 39 Gewährleistungen, Kreditzusagen§ 40 Andere Maßnahme von finanzieller Bedeutung§ 41 Haushaltswirtschaftliche Sperre§ 42 Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen§ 43 Kassenmittel, Betriebsmittel§ 44 Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen§ 45 Sachliche und zeitliche Bindung§ 46 Deckungsfähigkeit§ 47 Wegfall- und Umwandlungsvermerke§ 48 Einstellung und Versetzung von Beamten§ 49 Einweisung in eine Planstelle§ 50 Umsetzung von Mitteln, Planstellen und Stellen§ 51 Besondere Personalausgaben§ 52 Nutzungen und Sachbezüge§ 53 Billigkeitsleistungen§ 54 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben§ 55 Öffentliche Ausschreibung§ 56 Vorleistungen§ 57 Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes§ 58 Änderung von Verträgen, Vergleiche§ 59 Veränderung von Ansprüchen§ 60 Vorschüsse, Verwahrungen§ 61 Interne Verrechnungen§ 62 Rücklagen§ 63 Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen§ 64 Grundstücke§ 65 Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen§ 66 Unterrichtung des Landesrechnungshofes bei Mehrheitsbeteiligungen§ 67 Prüfungsrecht durch Vereinbarung§ 68 Zuständigkeitsregelungen§ 69 Unterrichtung des Landesrechnungshofes bei Beteiligungen
§ 70 Zahlungen§ 71 Buchführung§ 71a Buchführung und Bilanzierung nach den Grundsätzen des Handelsgesetzbuches§ 72 Buchung nach Haushaltsjahren§ 73 Vermögensbuchführung, -nachweis, integrierte Buchführung§ 74 Buchführung bei Landesbetrieben§ 75 Belegpflicht§ 76 Abschluß der Bücher§ 77 Kassensicherheit§ 78 Unvermutete Prüfungen§ 79 Verwaltungsvorschriften§ 80 Rechnungslegung§ 81 Gliederung der Haushaltsrechnung§ 82 Kassenmäßiger Abschluߧ 83 Haushaltsabschluߧ 84 Abschlußbericht§ 85 Übersichten zur Haushaltsrechnung§ 86 Vorlage des Vermögensnachweises§ 87 Rechnungslegung der Landesbetriebe
§ 88 Aufgaben des Landesrechnungshofes§ 89 Prüfung§ 90 Inhalt der Prüfung§ 91 Prüfung bei Stellen außerhalb der Landesverwaltung§ 92 Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen§ 93 Gemeinsame Prüfung§ 94 Zeit und Art der Prüfung§ 95 Auskunftspflicht§ 96 Prüfungsergebnis§ 97 Jahresbericht über das Ergebnis der Prüfung§ 98 Nichtverfolgung von Ansprüchen§ 99 Angelegenheiten von besonderer Bedeutung§ 100 (aufgehoben)§ 101 Rechnung des Landesrechnungshofes§ 102 Unterrichtung des Landesrechnungshofes§ 103 Anhörung des Landesrechnungshofes§ 104 Prüfung der juristischen Personen des privaten Rechts