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BGH 11. Zivilsenat, Beschluss vom 14. Juli 2026 · XI ZA 4/25
Erfolglose Gehörsrüge wegen bereits berücksichtigten Vorbringens
ECLI:DE:BGH:2026:140726BXIZA4.25.0
KI-Orientierungssätze
Zur Frage, ob eine Gehörsrüge Erfolg hat, wenn das als übergangen gerügte Vorbringen tatsächlich berücksichtigt worden ist (hier verneint).
Tenor
Die Gehörsrüge der Antragstellerin und ihre hilfsweise eingelegte Gegenvorstellung gegen den Beschluss des Senats vom 5. Mai 2026 werden zurückgewiesen. Das als übergangen gerügte Vorbringen ist vom Senat berücksichtigt worden. Dies gilt insbesondere auch im Hinblick auf das Vorbringen der Antragstellerin im Schreiben vom 4. Mai 2026, das sich entgegen ihrer Behauptung in der Gerichtsakte befindet.