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Eine Anhörungsrüge ist unbegründet, wenn das als übergangen gerügte Vorbringen vom Gericht zur Kenntnis genommen, aber aus Rechtsgründen für unerheblich erachtet worden ist (§ 321a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO). (Rn. )
Der Zulassung der Revision zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung wegen einer behaupteten Gehörsverletzung (§ 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Alt. 2 ZPO) steht der Grundsatz der Subsidiarität entgegen, wenn die Partei es versäumt, in ihrer Stellungnahme auf den Hinweisbeschluss nach § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO die Nichtberücksichtigung des Beweisangebots zu rügen. (Rn. )
Die Anhörungsrüge der Beklagten gegen den Beschluss des Senats vom 16. Juli 2026 wird zurückgewiesen.
1 Die Anhörungsrüge ist unbegründet. Der Senat hat den Anspruch der Beklagten auf rechtliches Gehör nicht verletzt (vgl. § 321a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO). Er hat das als übergangen gerügte Vorbringen zur Kenntnis genommen, aber aus Rechtsgründen für unerheblich erachtet. Der Zulassung der Revision unter dem geltend gemachten Gesichtspunkt der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung wegen einer Gehörsverletzung (§ 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Alt. 2 ZPO) stand bereits der allgemeine Grundsatz der Subsidiarität entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 17. März 2016 - IX ZR 211/14, WM 2016, 2146 Rn. 4 f.; Beschluss vom 9. Mai 2018 - I ZR 125/17, BeckRS 2018, 10449). Die Beklagte hat es versäumt, in ihrer Stellungnahme auf den Hinweisbeschluss des Berufungsgerichts gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO die Nichtberücksichtigung des Beweisangebots zu dem behaupteten unerlaubten Holzeinschlag, auf den sie ihr Zurückbehaltungsrecht gemäß § 273 BGB stützt, zu rügen.
Göbel | Haberkamp | Malik | ||
Laube | Grau |