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ThürLWG
Thüringer Landeswahlgesetz
Thüringen
Stand: 10.11.2026
Erster Abschnitt
Wahlsystem (§§ 1 bis 6)
§ 1 Zusammensetzung des Landtags und Wahlrechtsgrundsätze
§ 2 Gliederung des Wahlgebiets
§ 3 Stimmen
§ 4 Wahl in den Wahlkreisen
§ 5 Wahl nach Landeslisten
§ 6 Verteilung der Sitze nach Landeslisten
Zweiter Abschnitt
Wahlorgane (§§ 7 bis 12)
§ 7 Wahlorgane
§ 8 Wahlleiter und Wahlausschüsse
§ 9 Wahlvorsteher, Wahlvorstände, Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstände
§ 10 Verbot mehrfacher Berufung
§ 11 Verfahren in den Wahlausschüssen und Wahlvorständen
§ 12 Ehrenämter
Dritter Abschnitt
Wahlrecht und Wählbarkeit (§§ 13 bis 17)
§ 13 Wahlrecht
§ 14 Ausschluss vom Wahlrecht
§ 15 Ausübung des Wahlrechts
§ 16 Wählbarkeit
§ 17 Ausschluss von der Wählbarkeit
Vierter Abschnitt
Vorbereitung der Wahl (§§ 18 bis 31)
§ 18 Festsetzung des Wahltags, Dauer der Wahlhandlung
§ 19 Wählerverzeichnis und Wahlschein
§ 20 Wahlvorschlagsrecht, Beteiligungsanzeige
§ 21 Einreichung der Wahlvorschläge
§ 22 Inhalt und Form der Wahlkreisvorschläge
§ 23 Aufstellung von Parteibewerbern
§ 24 Vertrauensperson
§ 25 Zurücknahme von Wahlkreisvorschlägen
§ 26 Änderung von Wahlkreisvorschlägen
§ 27 Beseitigung von Mängeln
§ 28 Zulassung der Wahlkreisvorschläge
§ 29 Landeslisten
§ 30 Zulassung der Landeslisten
§ 31 Stimmzettel
Fünfter Abschnitt
Wahlhandlung (§§ 32 bis 36)
§ 32 Öffentlichkeit der Wahlhandlung
§ 33 Unzulässige Wahlbeeinflussung
§ 34 Wahrung des Wahlgeheimnisses
§ 35 Stimmabgabe mit Stimmzetteln
§ 36 Briefwahl
Sechster Abschnitt
Feststellung des Wahlergebnisses (§§ 37 bis 42)
§ 37 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk
§ 38 Feststellung des Briefwahlergebnisses
§ 39 Ungültige Stimmen, Zurückweisung von Wahlbriefen, Auslegungsregeln
§ 40 Entscheidung des Wahlvorstandes
§ 41 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis
§ 42 Feststellung des Ergebnisses der Wahl nach Landeslisten
Siebenter Abschnitt
Besondere Bestimmungen für Nachwahlen und Wiederholungswahlen (§§ 43 bis 44)
§ 43 Nachwahl
§ 44 Wiederholungswahl
Achter Abschnitt
Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft im Landtag (§§ 45 bis 49)
§ 45 Erwerb der Mitgliedschaft im Landtag
§ 46 Verlust der Mitgliedschaft im Landtag
§ 47 Entscheidung über den Verlust der Mitgliedschaft
§ 48 Berufung von Listennachfolgern
§ 49 Ersatzwahl
Neunter Abschnitt
Anfechtung und Wahlprüfung (§§ 50 bis 65)
§ 50 Anfechtung
§ 51 Zuständigkeit im Wahlprüfungsverfahren
§ 52 Einspruchseinlegung, -frist
§ 53 Einspruchsberechtigte
§ 54 Anfechtungsgründe
§ 55 Wahlprüfungsausschuss
§ 56 Vorprüfung des Einspruchs
§ 57 Ladung zur mündlichen Verhandlung, Beteiligte
§ 58 Mündliche Verhandlung
§ 59 Anwendung von Bestimmungen der Zivilprozeßordnung
§ 60 Beratung im Wahlprüfungsausschuss
§ 61 Vorlage des Antrags beim Landtag
§ 62 Beschluss des Landtags
§ 63 Entscheidung
§ 64 Rechtsmittel
§ 65 Kosten
Zehnter Abschnitt
Wahlkosten und Wahlstatistik (§§ 66 bis 67)
§ 66 Wahlkosten
§ 67 Wahlstatistik, Information der Öffentlichkeit
Elfter Abschnitt
Staatliche Mittel für Träger von Wahlvorschlägen (§§ 68 bis 69)
§ 68 Auszahlung staatlicher Mittel für Parteien
§ 69 Staatliche Mittel für Einzelbewerber
Zwölfter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen (§§ 70 bis 74)
§ 70 Ordnungswidrigkeiten
§ 71 Durchführung des Gesetzes
§ 72 Fristen, Termine und Form
§ 73 Übergangsbestimmungen
§ 74 (Inkrafttreten)
Anlage
(zu § 2 Abs. 1)
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