§ 67 WG LSA Gewässerschau

(1)
1

Zweck der Gewässerschau ist es, zu prüfen, ob die oberirdischen Gewässer ordnungsgemäß unterhalten werden.

2

Die Gewässer erster und zweiter Ordnung sind regelmäßig zu schauen.

(2)
1

Die Wasserbehörden können den Unterhaltungsverbänden mit deren Zustimmung die Schau der in ihrem Verbandsgebiet gelegenen Gewässer zweiter Ordnung übertragen.

2

Setzen diese Stellen Beauftragte ein, so gilt auch für die Schaubeauftragten § 101 Abs. 1 bis 3 des Wasserhaushaltsgesetzes sinngemäß.

(3)
1

Der Schautermin ist in den Gemeinden ortsüblich bekannt zu machen.

2

Im Übrigen kann die Wasserbehörde die Gewässerschau durch Verordnung (Schauordnung) regeln, insbesondere die Zahl und Auswahl der Schaubeauftragten, die Schautermine und die Teilnehmer an diesen.

3

Je ein Vertreter der unteren Naturschutzbehörde, des Amtes für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten, der unteren Forstbehörde, der unteren Fischereibehörde, der land- und forstwirtschaftlichen Berufsverbände sowie der vom Land anerkannten Naturschutzvereinigungen, die nach ihrer Satzung landesweit tätig sind, ist zur Gewässerschau durch den Unterhaltungspflichtigen hinzuzuziehen.

(4)
1

Für jede Gewässerschau ist ein Protokoll anzufertigen, das binnen sechs Wochen nach Beendigung des Schautermins der zuständigen Wasserbehörde, den Verbandsmitgliedern und den Berufenen zu übersenden ist.

2

Das Protokoll ist der Verbandsversammlung oder dem Verbandsausschuss rechtzeitig zuzuleiten.

3

Es ist der Unterhaltungsplanung mit zugrunde zu legen.

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