§ 101 KVG LSA Haushaltsplan

(1)
1

Der Haushaltsplan ist Teil der Haushaltssatzung.

2

Er enthält alle im Haushaltsjahr für die Erfüllung der Aufgaben der Kommune voraussichtlich

1.

anfallenden Erträge und eingehenden Einzahlungen,

2.

entstehenden Aufwendungen und zu leistenden Auszahlungen,

3.

notwendigen Verpflichtungsermächtigungen.

3

Der Haushaltsplan enthält ferner den Stellenplan nach § 76.

(2)

Der Haushaltsplan ist in einen Ergebnisplan und einen Finanzplan sowie in Teilpläne zu gliedern.

(3)
1

Der Haushaltsplan ist nach Maßgabe dieses Gesetzes und der aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften für die Führung der Haushaltswirtschaft verbindlich.

2

Ansprüche und Verbindlichkeiten werden durch ihn weder begründet noch aufgehoben.

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