Länder filtern
Bücher filtern
Meistgenutzte Gesetze
BGB
GG
StGB
ZPO
StPO
HGB
FamFG
InsO
AO
EStG
UStG
BauGB
WEG
VwGO
VwVfG
StVO
StVG
GVG
AGG
GewO
VwVG
VwZG
Hier wird dein Normenverlauf erscheinen
SächsKomVerfRDVO
Sächsische Kommunalverfassungsrechtsdurchführungsverordnung
Sachsen
Stand: 10.11.2026
Eingangsformel
Abschnitt 1
Aufgaben, Rechtsstellung und Gebiet (§§ 1 bis 6)
§ 1 Aufgaben der Großen Kreisstädte
§ 2 Name und Bezeichnung
§ 3 Benennung von Gemeindeteilen
§ 4 Genehmigung kommunaler Wappen und Flaggen
§ 5 Genehmigung von Gebietsänderungen
§ 6 Zuständige Rechtsaufsichtsbehörde bei Gebietsangelegenheiten zwischen Gemeinden
Abschnitt 2
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (§§ 7 bis 20)
§ 7 Bürgerbegehren
§ 8 Tag der Abstimmung
§ 9 Bekanntmachung der Abstimmung
§ 10 Abstimmungsgebiet
§ 11 Ausübung des Abstimmungsrechts und Wählerverzeichnis
§ 12 Abstimmungsorgane
§ 13 Besorgung der laufenden Geschäfte
§ 14 Abstimmungsräume
§ 15 Stimmzettel
§ 16 Abstimmungshandlung
§ 17 Feststellung des Abstimmungsergebnisses
§ 18 Kostentragung
§ 19 Anwendbarkeit von Rechtsvorschriften
§ 20 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid auf Landkreisebene
Abschnitt 3
Einwohnerversammlung und Einwohnerantrag (§§ 21 bis 22)
§ 21 Antrag auf Anberaumung einer Einwohnerversammlung in der Gemeinde
§ 22 Einwohnerantrag
Abschnitt 4
Schlussbestimmungen (§ 23)
§ 23 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlage
Hier wird dein Normenverlauf erscheinen
Wir verwenden optionale
Cookies
zu Analysezwecken. Mehr Infos in unserer
Datenschutzerklärung
.
Erlauben
Ablehnen