§ 5 SchAG NRW Vereidigung der Schiedsperson

Die Schiedsperson wird von der Leitung des Amtsgerichts (§ 4) auf die Erfüllung ihrer Pflichten vereidigt.

Der Eid wird wie folgt geleistet:

,,Ich schwöre, die Pflichten einer Schiedsfrau/eines Schiedsmannes getreulich zu erfüllen, sowahr mir Gott helfe."

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Bei Mitgliedern einer Religions- oder Bekenntnisgemeinschaft, der das Gesetz den Gebrauch anderer Beteuerungsformeln anstelle des Eides gestattet, wird die Abgabe einer Erklärung unter der Beteuerungsformel dieser Religions- oder Bekenntnisgemeinschaft der Eidesleistung gleichgeachtet.

Bei der Wiederwahl genügt die Verweisung auf den bereits geleisteten Eid.