§ 36 LKHG M-V Krankenhaushygiene und Umwelt

Die Krankenhausträger sind verpflichtet, die nach dem anerkannten Stand der medizinischen Wissenschaft erforderlichen Maßnahmen zur Erkennung, Verhütung und Bekämpfung von Krankenhausinfektionen zu treffen.

Die Krankenhausträger sind verpflichtet, sich bei der Planung von Neubauten und von wesentlichen Umbauten durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales in hygienischer Hinsicht beraten zu lassen.

Der Behandlung von Patientinnen und Patienten dienende Neubauten und wesentliche Umbauten von Krankenhausgebäuden dürfen nur in Betrieb genommen werden, wenn sie in krankenhaushygienischer Sicht dem anerkannten Stand der Wissenschaft und Technik entsprechend gebaut sind und vom Landesamt für Gesundheit und Soziales bestätigt worden ist, dass sie den krankenhaushygienischen Anforderungen entsprechen.

Eine solche Bestätigung erfolgt nicht, wenn die Beratung nicht erfolgt ist oder krankenhaushygienischen Anforderungen nicht entsprochen wurde.

Die baufachliche Prüfung ist für Einzelförderungen von Investitionskosten nach § 14 dann nicht abzuschließen.

Im Rahmen der Landeskrankenhausförderung und beim Betrieb der Krankenhäuser sind unter Wahrung der Wirtschaftlichkeit und unter Einbeziehung der Folgekosten die Belange des Umwelt- und Klimaschutzes zu beachten.

Insbesondere sind notwendige Klimaanpassungsmaßnahmen zum Schutz der Patientinnen und Patienten sowie der Beschäftigten umzusetzen sowie einer umweltverträglichen Beschaffung und Entsorgung Rechnung zu tragen.